SPD verzichtet auf Kommissar-Posten

Im Streit um die EU-Spitzenposten pocht die SPD nicht mehr auf einen Kommissar-Posten in Brüssel und macht so den Weg für eine Paketlösung frei. „Die SPD wird einen Kommissar der Union akzeptieren - sofern Martin Schulz zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt wird“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Freitag Spiegel Online.

Union schließt Schulz als Vizepräsidenten aus

Die Sozialdemokraten wollen einen Kommissar der Union aber nur mittragen, wenn Schulz zum Parlamentschef gewählt wird, bevor Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident feststeht. „Die Wahl Junckers zum Kommissionspräsidenten und die Wahl von Schulz sollten verknüpft werden“, sagte Gabriel.

Zuvor hatte die Union unter Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgeschlossen, dass Schulz Vizepräsident der EU-Kommission werden kann. Der Sozialdemokrat ist bislang schon EU-Parlamentspräsident.