Schulz: "Strache, Kurz, Orban und Salvini wollen die EU auflösen"

Der frühere SPD-Chef Martin Schulz hat eine Verrohung der politischen Sprache kritisiert. Mit Blick auf die Forderung des italienischen Innenministers Matteo Salvini nach einer Zählung der Roma in Italien sagte Schulz der Zeitung „Le Figaro“ (Freitag), dies sei „beinahe Faschismus“. „Was wir erleben, ist eine Brutalisierung der politischen Sprache, bei der jede Form der Solidarität, des Respekts und der Würde zerstört wird. Das bedeutet das Ende der Demokratie.“

Das sei lange nur ein Randphänomen gewesen. „Aber seit einer gewissen Zeit beginnt es, in die parlamentarische Demokratie und die Regierungen vorzudringen. Das ist gefährlich.“ Salvini, der österreichische Vizekanzler Heinz-Christian Strache, Österreichs Kanzler Sebastian Kurz, Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban „und alle anderen Populisten“ seien entschlossen, die Europäische Union aufzulösen. „Wir brauchen eine Gegenbewegung, eine Revolte der Würde.“

Salvini, Parteichef der fremdenfeindlichen Lega, hatte im vergangenen Monat die Absicht geäußert, Angehörige der Roma-Minderheit zählen zu lassen. Das hatte große Empörung ausgelöst. Regierungschef Giuseppe Conte erteilte der Forderung dann eine Absage.