Politik | Ausland 23.04.2018

Sarkissian tritt als armenischer Premier zurück

© Bild: AP/Dmitri Lovetsky

Der Regierungschef gibt unter dem Druck der Massenproteste nach. Oppositionsführer Paschinian ist wieder frei.

Der armenische Ministerpräsident und vorherige Staatspräsident Sersch Sarkissian hat unter dem Druck andauernder Straßenproteste seinen Rücktritt erklärt. Das meldeten am Montag übereinstimmend die russischen Agenturen Tass und Interfax aus Eriwan.

Am Sonntag waren etwa 280 Demonstranten festgenommen worden, darunter der Organisator der Proteste, Nikol Paschinian. Der Oppositionspolitiker kam kurz vor der Rücktrittsankündigung wieder frei.

Sarkissian wird kritisiert, weil er nach zehn Jahren die Macht nicht abgegeben hat, sondern vom Präsidentenamt an die Spitze der Regierung wechselte. Zugleich war das Amt des Ministerpräsidenten, das er übernahm, stark aufgewertet worden.

Andauernde Proteste

Die Kundgebungen vor allem junger Demonstranten in vielen Städten der Ex-Sowjetrepublik im Südkaukasus hatten am Montag angedauert. Erneut zogen Tausende Studenten ins Zentrum von Eriwan. An vielen Stellen blockierten sie friedlich den Verkehr. Die Polizei nahm etwa 60 von ihnen fest.

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© Bild: AP/Grigor Yepremyan

Die Protestwelle ist die größte in einer Ex-Sowjetrepublik seit der pro-europäischen Maidan-Bewegung in der Ukraine 2013/14. Für Dienstag hatte die Opposition besonders große Kundgebungen angekündigt. An dem Tag wird in Armenien traditionell des Massenmords an den Armeniern 1915-17 im Osmanischen Reich gedacht.

Sarkissian stammt wie andere führende armenische Politiker aus dem völkerrechtlich eigentlich zu Aserbaidschan gehörenden Gebiet Berg-Karabach. Er hat im Krieg um diese Region von 1992 bis 1994 Karriere gemacht. Truppen der Armenier halten seitdem Berg-Karabach und Teile Aserbaidschans besetzt. Doch der Dauerkonflikt ist auch eine schwere Bürde für das kleine Land mit nur knapp drei Millionen Einwohnern. Mit seinen Nachbarn Aserbaidschan und Türkei verfeindet, lehnt sich Armenien wirtschaftlich und sicherheitspolitisch stark an Russland an, mit dem es aber keine direkte Grenze hat.

 

( Agenturen , tem ) Erstellt am 23.04.2018