Politik | Ausland
03.06.2018

Salvini will Flüchtlingsankünfte auf Sizilien stoppen

Italiens neuer Innenminister: "In Sachen Migranten werden wir einen strengen aber vernünftigen Kurs einschlagen".

Italiens neuer Innenminister Matteo Salvini hat bei einem Besuch im sizilianischen Catania versichert, dass er die Flüchtlingsankünfte auf Sizilien stoppen wolle. "Sizilien darf nicht mehr Europas Flüchtlingslager sein", betonte der Chef der rechten Lega. Er werde sich für eine verstärkte Ausweisung von Migranten ohne Aufenthaltsrecht einsetzen, sagte Salvini laut Medienangaben vom Sonntag.

Als Innenminister werde er sich für "einen strengen aber vernünftigen Kurs" in Sachen Migration engagieren. Man müsse vor allem die Abfahrten in Richtung Italien stoppen. "Das Mittelmeer ist ein Friedhof. Der einzige Weg, um Menschenleben zu retten, ist Abfahrten zu verhindern. Das Leben ist heilig: Man muss Menschenleben retten, indem man Migranten daran hindert, in die Boote zu steigen. Als Minister werde ich mich mit den Herkunftsländern der Migranten einsetzen, damit sie nicht abfahren", sagte Salvini bei seiner ersten Reise seit seiner Ernennung zum Innenminister am Freitag.

 

Am Dienstag werde er nicht am Treffen der europäischen Innenminister in Luxemburg teilnehmen, weil er im Senat an der Vertrauensabstimmung für die neue Regierung um Premier Giuseppe Conte teilnehmen werde. Beim EU-Innenminister-Gipfel hätte Lega-Chef Salvini in seiner neuen Ministerrolle debütieren sollen.

Die italienische Zeitung "La Repubblica" schrieb laut dpa am Sonntag über den neuen Minister: "Salvini ist nicht populistisch, er ist schlimmer: Er ist ein Anti-Europäer. (...) Seine Politik gegen Migranten ist wohlbekannt. Europa dicht machen für Migranten - und wenn das nicht möglich ist, dann lieber aus der Union raus. Das ist Salvini. Zum Glück wird er zum Teil vom Chef der Fünf-Sterne-Partei, Luigi Di Maio, in Schranken gewiesen und auch von Premier Giuseppe Conte, der beide vertreten soll. Der wird vermutlich jeden Tag die Mutter Gottes anflehen, damit sie ihn beschützet."