Russland und USA streiten über Einreiseverbote

Schilder für ankommende und abfliegende Flüge am Los Angeles International Airport (LAX).
Die Regierung in Moskau setzte fünf weitere US-Amerikaner auf Liste.

In einem Streit über gegenseitige Einreiseverbote hat Russland fünf weitere US-Amerikaner auf eine schwarze Liste gesetzt. Das Außenministerium in Moskau veröffentlichte auf seiner Webseite die Namen der unerwünschten Personen. Zuvor hatte es in einem Kommentar am Dienstagabend den USA einen "weiteren Schlag gegen die beiderseitigen Beziehungen" vorgeworfen.

Washington hatte Einreiseverbote gegen vier russische Beamte und Ex-Vize-Innenminister Alexej Anitschin verhängt. Begründet hatten US-Behörden dies mit dem "Magnitski-Gesetz". Der Erlass ist benannt nach dem 2009 in einem russischen Gefängnis gestorbenen Sergej Magnitski. Der Wirtschaftsprüfer war wegen angeblicher Steuervergehen in Untersuchungshaft gekommen, nachdem er Korruptionsvorwürfe gegen Behörden erhoben hatte. Kraft des Gesetzes können die USA Einreiseverbote und Kontensperren gegen Personen verhängen, die in Magnitskis Tod verwickelt gewesen sein sollen.

"Mittelalterliche Folterungen"

Russlands Außenamt nannte den Schritt "Heuchelei". Die USA hätten "mittelalterliche Folterungen" legalisiert und durchgeführt. Meist meint Moskau damit das umstrittene Lager Guantanamo. Unter den von Russland gelisteten Namen ist neben dem früheren US-Justizminister Alberto Gonzales auch Ex-Vize-Justizminister Jay Scott Bybee.

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