Politik | Ausland
09.12.2017

Russland und USA streiten über Atomwaffen

USA warfen Moskau vor, Vereinbarungen über nukleare Mittelstreckenwaffen nicht zu erfüllen. Der russische Vizeaußenminister dementiert: Wirtschaftlicher oder militärischer Druck werde keine Wirkung haben.

Russland hat die US-Vorwürfe zur angeblichen Nicht-Erfüllung der Vereinbarungen über nukleare Mittelstreckensysteme als haltlos bezeichnet. "Die Anschuldigungen sind absolut unbegründet", sagte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow einer Mitteilung seines Ministeriums zufolge am Samstag. Es gebe keine Beweise, dass Moskau den sogenannten INF-Vertrag durch die Entwicklung eines neuen Systems verletze.

Zuvor hatte das US-Außenministerium in einer Stellungnahme angekündigt, mit Maßnahmen Russland zur Einhaltung drängen zu wollen. "Die Versuche, uns damit erschrecken zu wollen, sind einfach lächerlich", sagte Rjabkow. Wirtschaftlicher oder militärischer Druck auf Russland werde keine Wirkung haben.

Zu den Maßnahmen gehört laut Washington eine Überprüfung militärischer Konzepte, darunter auch Optionen für konventionelle, bodengebundene Mittelstreckensysteme. Diese würden die Vereinigten Staaten in die Lage versetzen, sich selbst und ihre Verbündeten zu verteidigen, sollte Russland nicht zur Einhaltung des Vertrages zurückkehren.

Der INF-Vertrag ist ein bilaterales Abkommen der USA mit Russland aus dem Jahr 1987. Es verbietet den Vertragspartnern unter anderem den Bau und den Besitz landgestützter atomar bewaffneter Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometern.

Ican ruft Nordkorea und die USA zum Abbau der Spannungen auf

Der diesjährige Friedensnobelpreisträger, die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (Ican), hat die USA und Nordkorea zum Abbau ihrer Spannungen aufgerufen. Es drohe die "unmittelbare" Gefahr einer militärischen Eskalation des Atomstreits mit Nordkorea, warnte Ican-Direktorin Beatrice Fihn einen Tag vor der Preisverleihung am Sonntag vor der Presse in Oslo.

Fihn rief US-Präsident Donald Trump und den nordkoreanischen Machthaber Kim Jon-un auf, ihre Drohungen mit dem Einsatz von "Massenvernichtungswaffen" zu unterlassen, nach diplomatischen Lösungen des Konflikts zu suchen und sich für die Vernichtung aller Atomwaffen einzusetzen.

Die Schwedin und eine Überlebende des Atombombenabwurfs auf Hiroshima, die 85-jährige Japanerin Setsuku Surlow, werden am Sonntag im Namen von Ican den Friedensnobelpreis entgegennehmen. Das Bündnis aus Hunderten Friedensgruppen und Organisationen aus aller Welt war für seinen Kampf gegen Atomwaffen ausgezeichnet worden. Auf sein Betreiben unterzeichneten 122 Länder im Juli einen Vertrag gegen Atomwaffen.

Zu den Unterzeichnern gehörte allerdings keines der neun Atomländer. Mit Ausnahme Russlands und der inoffiziellen Atommacht Israel werden sie dieses Mal auch nicht ihre Botschafter zur Nobelpreisverleihung entsenden.