Politik | Ausland
07.10.2017

Russland: Festnahmen nach Demo gegen Putin

Anlässlich des 65. Geburtstages von Vladimir Putin waren zahlreiche Kundgebungen geplant.

Bei Demonstrationen gegen Präsident Wladimir Putin sind in Russland am Samstag offenbar mehrere Menschen festgenommen worden. Wie Vertreter der Opposition mitteilten, gab es vor allem in den Städten Twer und Samara im Zentrum des Landes Festnahmen. Zu den Protesten aus Anlass von Putins 65. Geburtstag hatte der Oppositionspolitiker Alexej Nawalny aufgerufen.

Geplant waren Kundgebungen in rund 80 Städten. Die Behörden in Moskau und St. Petersburg hatten die in den Stadtzentren geplanten Versammlungen verboten. In Moskau versammelten sich dennoch mehrere hundert Demonstranten, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Augenzeugen zufolge wurde die Polizeipräsenz im Zentrum der Hauptstadt verstärkt.

Die Demonstration ist aber Berichten zufolge ohne größere Zwischenfälle zu Ende gegangen. "Die Aktion in Moskau ist beendet. Jetzt ist St. Petersburg an der Reihe!", schrieb der Stab des Oppositionellen Alexej Nawalny am Samstagnachmittag. Die Agentur Interfax meldete unter Berufung auf Polizeikreise, es habe keine Festnahmen gegeben.

Die Bürgerrechtlerplattform OVD-Info berichtete von mindestens einer vorübergehenden Festnahme in der Hauptstadt. Die Polizei sprach von rund 700 Teilnehmern an der nicht genehmigten Kundgebung, Beobachter schätzten die Zahl zwischen 1000 und 2000.

Die symbolträchtigste Demonstration war für den späten Nachmittag in St. Petersburg geplant. Putin wurde in der zweitgrößten Stadt Russlands geboren und begann dort seine politische Karriere.

Weitere Amtszeit wird erwartet

Putin führt seit 1999 die politischen Geschicke des Landes - davon insgesamt fünf Jahre als Regierungschef und insgesamt 13 Jahre als Präsident. Ob er im kommenden Jahr für eine weitere Amtszeit als Staatschef antritt, hat er nach eigenen Angaben noch nicht entschieden. Dies wird jedoch allgemein erwartet.

Nawalny ist einer der bekanntesten Kreml-Kriktiker und gilt als möglicher Herausforderer Putins bei der Präsidentschaftswahl - allerdings darf er nach Auffassung der Wahlkommission wegen einer Verurteilung wegen Betrugs nicht antreten. Im März und im Juni waren Zehntausende Menschen dem Aufruf des 41-jährigen Anwalts zu Protesten gegen Putin gefolgt. Dabei kam es zu schweren Zusammenstößen zwischen Polizei und den überwiegend jungen Demonstranten, Hunderte Menschen wurden festgenommen.

Nawalny befindet sich derzeit zum wiederholten Mal in Haft. Er war im September auf dem Weg zu einer Demonstration festgenommen worden. Am Montag verurteilte ihn ein Moskauer Gericht zu einer 20-tägigen Haftstrafe, weil er wiederholt zur Teilnahme an nicht-genehmigten Kundgebungen aufgerufen hatte.