Romney möchte syrische Rebellen bewaffnen

Am Montag wird Mitt Romney wieder einmal vor die Menschen treten. Die Rede, die er für Lexington in Virginia vorbereitet hat, hält allerdings einiges an Zündstoff bereit. Zumindest, wenn man vorab veröffentlichten Medienberichten traut. Wie diese berichten, soll Romney in seiner außenpolitischen Rede eine Eskalation des Syrien-Konflikts befürworten. Die Rebellen sollen laut ihm mit schwerer Munition beliefert werden, um den Kampf gegen Präsident Bashar al-Assad gewinnen zu können.

"Ich werde daran arbeiten, diejenigen Mitglieder der Oppositionstruppen zu identifizieren und zu organisieren, die unsere Werte teilen", heißt es in dem Manuskript, welches US-Medien vorliegt. "Und ich werde sicherstellen, dass sie die Waffen bekommen, die sie brauchen, um Assads Panzer, Hubschrauer und Kampfjets zu besiegen."

Stellvertreterkrieg zwischen Iran und USA

Eine Waffen-Lieferung an die syrische Opposition soll nach Ansicht Romneys auch dem Iran eine Niederlage zufügen: "Iran schickt Assad Waffen, mit dem Wissen, dass Assads Sturz eine strategische Niederlage für den Iran darstellen würde." Wenn er Präsident wäre, würde sich der syrische Bürgerkrieg zu einem Stellvertreterkrieg zwischen USA und Iran auswachsen, so Romney in dem Manuskript. Außerdem spricht er sich bei seiner Rede für eine Ausweitung der Sanktionen gegen das iranische Atomprogramm aus.

Bisher wurde der republikanische Präsidentschaftskandidat dafür kritisiert, wenig außenpolitisches Know-How zu haben und öfters mal in ein Fettnäpfchen zu geraten. Die Rede in Lexington soll Romneys außenpolitische Kompetenz demonstrieren. Der Vorschlag von Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen markiert dabei eine Kehrtwende von der aktuellen Strategie der US-Regierung.

Das Romney Berater-Team in Sachen Außenpolitik umfasst mehr als dreißig Menschen. Die aggressive Sprache der Rede wird laut Guardian vor allem die Neo-Konservativen bedienen.

Hintergrund: CIA mischt mit

Die USA haben bisher von Waffenlieferungen an syrische Aufständische abgesehen – zumindest offiziell. Wie im August bekannt wurde, hat Präsident Obama allerdings die CIA und andere US-Geheimdienste zur verdeckten Unterstützung syrischer Rebellen ermächtigt. Die Direktive sieht Regierungskreisen zufolge vor, dass die USA zur Unterstützung der syrischen Opposition mit einer geheimen Kommandozentrale zusammenarbeiteten, die von der Türkei und Verbündeten betrieben werde.

Unabhängig von der geheimen Anordnung des Präsidenten hat die US-Regierung im August insgesamt 25 Millionen Dollar für syrische Oppositionelle bereitgestellt, zehn Millionen mehr als zunächst geplant. Die Summe ist für Unterstützung wie etwa Kommunikationstechnik vorgesehen.

Auch die Türkei, Saudi-Arabien und Katar unterstützen die Gegner von Präsident Assad mit Geldern sowie mit Militär- und Kommunikationsausrüstung.