Esper war bisher "Secretary of the Army"

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Politik Ausland
10/11/2019

Pentagon ruft Türkei zu Abbruch der Syrien-Offensive auf

Auch Schweden befürwortet ein EU-weites Waffenembargo gegen die Türkei.

Das US-Verteidigungsministerium hat die Türkei zum Abbruch der Offensive in Nordsyrien aufgerufen. Die USA lehnten die "unkoordinierten Aktionen" im Nordosten des Bürgerkriegslandes ab, da sie Fortschritte der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat gefährdeten.

US-Verteidigungsminister Mark T. Esper machte dies seinem türkischen Amtskollegen Hulusi Akar in einem Telefonat am Donnerstag klar, wie das Pentagon am Freitag mitteilte. Esper habe die Türkei "ermutigt", die Maßnahmen im Nordosten Syriens einzustellen, um die Situation zu deeskalieren.

Die Türkei hatte am Mittwoch ihren dritten Einsatz in Nordsyrien begonnen. Er hat das Ziel, die Kurdenmiliz YPG von der Grenze zu vertreiben. Der Einmarsch folgte auf Trumps überraschende Ankündigung, amerikanische Soldaten aus der Grenzregion abzuziehen - was auf große Empörung stieß. Kritiker werteten dies als grünes Licht der Amerikaner für Ankara, eine Offensive zu starten.

Ein ranghoher Regierungsbeamter aus dem Außenministerium wies das zurück und betonte am Donnerstag erneut, die USA sähen das Vorgehen der Türkei als "großen Fehler" und hätten keineswegs grünes Licht dafür gegeben, sondern im Gegenteil ihren großen Widerstand dagegen klar gemacht.

"Dieser Einfall birgt ernsthafte Konsequenzen für die Türkei", warnte das Verteidigungsministerium. Trotz der Maßnahmen zum Schutz der US-Streitkräfte könnten die Aktionen der Türkei zur Gefahr für US-Kräfte in Syrien werden.

Die von den kurdischen Milizen dominierten SDF waren im Kampf gegen die Terrormiliz IS ein enger Verbündeter der USA. Ihre Truppen gingen in Syrien am Boden gegen die Extremisten vor und konnten wichtige Gebiete einnehmen. Sie überwachen außerdem zahlreiche Lager mit gefangenen IS-Kämpfern.

Die türkische Regierung will eine sogenannte Sicherheitszone unter ihrer alleinigen Kontrolle einrichten, aus der sich alle Kurdenmilizen zurückziehen sollen. Sie will dort auch Millionen syrische Flüchtlinge ansiedeln, die derzeit in der Türkei leben. Die Türkei führt unter anderem Selbstverteidigung als Rechtfertigung für ihren Einsatz auf.

Schweden fordert Waffenembargo

Schweden sprach sich unterdessen für ein EU-weites Waffenembargo gegen die Türkei aus. Beim für die kommende Woche geplanten Treffen der EU-Außenminister werde Schweden um Unterstützung dafür werben, sagte die schwedische Außenministerin Ann Linde am Freitag dem öffentlich-rechtlichen Sender Sveriges Radio.

Bei Verschlechterung der Lage werde Schweden auch vorschlagen, dass die EU "restriktive Maßnahmen" prüfe, so Linde. Dies sei aber nicht für die Sitzung am Montag geplant. Diese Maßnahmen könnten laut Linde etwa "Wirtschaftssanktionen oder Sanktionen gegen Einzelpersonen" umfassen. In diesem und dem vergangenen Jahr habe Schweden keine Ausfuhrgenehmigungen für militärische Kampfmittel in die Türkei erteilt, erklärte Linde.

Am Donnerstag hatte die norwegische Außenministerin Ine Eriksen Söreide erklärt, Norwegen werde vorerst keine neuen Anfragen nach Rüstungsexporten in die Türkei bearbeiten oder bewilligen.