Politik | Ausland
21.07.2018

Pentagon: Lockerung von Sanktionen gegen Käufer russischer Waffen

Sanktionen würden laut Verteidigungsminister Mattis die Beziehungen mit Verbündeten gefährden.

US-Verteidigungsminister Jim Mattis hat sich für eine Lockerung der Russland-Sanktionen gegen Länder ausgesprochen, die russische Rüstungsgüter kaufen. Durch angemessene Ausnahmen könnten "Staaten engere Verbindungen mit den USA in Verteidigungsfragen aufbauen, während sie ihre Abhängigkeit von russischer Militärausrüstung verringern", erklärte Mattis am Freitag (Ortszeit).

Russland müsse die Konsequenzen für sein "aggressives und destabilisierendes Verhalten" tragen; dennoch solle der Außenminister die Möglichkeit haben, Sanktionen aufzuheben, forderte Mattis. Die Kernfrage sei, ob die USA strategische Partner stärken wollten, "oder ihnen keine andere Wahl lassen wollen, als sich Russland zuzuwenden".

Der US-Kongress hatte 2017 mit den Stimmen von Republikanern und Demokraten ein Gesetz verabschiedet, um Russland für sein Auftreten im Ukraine-Konflikt und die Einmischung in den US-Wahlkampf zu bestrafen. Die darin enthaltenen wirtschaftlichen Sanktionen richten sich auch gegen Organisationen und Länder, die Rüstungsverträge mit russischen Firmen abschließen.

Auch Indien betroffen

US-Präsident Donald Trump, der im Wahlkampf engere Beziehungen mit Russland versprochen hatte, hatte das Gesetz nur widerwillig erlassen. Auch wegen einer möglichen Belastung der Beziehungen mit US-Verbündeten in Asien - allen voran Indien - sind die Sanktionen umstritten.

Indien ist der größte Waffenimporteur der Welt und ein wichtiger Kunde russischer Rüstungskonzerne. Zwar kauft das Land auch verstärkt Waffen von französischen und US-Firmen, es ist jedoch weiterhin auf russische Lieferungen angewiesen. Zuletzt stand eine Ausrüstung mit russischen S-400-Flugabwehrsystemen im Raum.