Politik | Ausland
14.03.2016

Pegida-Chef Bachmann muss vor Gericht

Am 19. April startet in Dresden der Prozess gegen den Pegida-Chef wegen Volksverhetzung.

Jetzt ist es amtlich: Pegida-Chef Lutz Bachmann muss sich vom 19. April an wegen des Verdachts der Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Für den Prozess hat das Dresdner Amtsgericht nach Angaben vom Montag drei Verhandlungstage bis zum 10. Mai geplant.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Gründer des fremden- und islamfeindlichen Bündnisses Volksverhetzung im Zusammenhang mit Facebook-Kommentaren vor. Darin soll er im September 2014 Ausländer als "Viehzeug", "Gelumpe"und "Dreckspack" bezeichnet haben. Gegen den 43-Jährigen liegen mehrere Anzeigen wegen Volksverhetzung oder Aufrufs zu Straftaten vor.

In Deutschland kann Volksverhetzung mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren bestraft werden.