Lutz Bachmann.

┬ę REUTERS/FABRIZIO BENSCH

Volksverhetzung
03/14/2016

Pegida-Chef Bachmann muss vor Gericht

Am 19. April startet in Dresden der Prozess gegen den Pegida-Chef wegen Volksverhetzung.

Jetzt ist es amtlich: Pegida-Chef Lutz Bachmann muss sich vom 19. April an wegen des Verdachts der Volksverhetzung vor Gericht verantworten. F├╝r den Prozess hat das Dresdner Amtsgericht nach Angaben vom Montag drei Verhandlungstage bis zum 10. Mai geplant.

Die Staatsanwaltschaft wirft dem Gr├╝nder des fremden- und islamfeindlichen B├╝ndnisses Volksverhetzung im Zusammenhang mit Facebook-Kommentaren vor. Darin soll er im September 2014 Ausl├Ąnder als "Viehzeug", "Gelumpe"und "Dreckspack" bezeichnet haben. Gegen den 43-J├Ąhrigen liegen mehrere Anzeigen wegen Volksverhetzung oder Aufrufs zu Straftaten vor.

In Deutschland kann Volksverhetzung mit einer Freiheitsstrafe von bis zu f├╝nf Jahren bestraft werden.

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