Schwere Unregelmäßigkeiten bei Wahl in Aserbaidschan

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat "schwerwiegende Unregelmäßigkeiten" bei der Präsidentschaftswahl in Aserbaidschan bemängelt. Es habe weitverbreitete Verstöße gegen den vorgeschriebenen Ablauf der Wahl, einen Mangel an Transparenz und "zahlreiche schwerwiegende Unregelmäßigkeiten" wie das Auffüllen von Wahlurnen gegeben, erklärte die OSZE am Donnerstag in Baku.

Da die wichtigsten Oppositionsparteien den Urnengang boykottiert hätten und es auch in den Medien keine Meinungsvielfalt gebe, habe es auch keinen "echten Wettbewerb" gegeben.

Die vorgezogene Wahl in der Kaukasusrepublik hatte der autoritär regierende Staatschef Ilham Alijew Teilergebnissen zufolge mit deutlicher Mehrheit gewonnen. Nach Auszählung von 94 Prozent der Stimmen kam Alijew nach Angaben der Wahlkommission auf 86 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag demnach bei 74,5 Prozent. Zur Wahl aufgerufen waren 5,2 Millionen Bürger.

Neben Amtsinhaber Alijew standen zwar sieben weitere Kandidaten zur Wahl. Sie sind aber kaum bekannt und führten so gut wie keinen Wahlkampf. Oppositionsführer sprachen von Scheinkandidaten, die der Wahl einen legitimen Anstrich verleihen sollten.

Alijew ist seit 15 Jahren in Aserbaidschan an der Macht und steht nun vor seiner vierten Amtszeit. Der 56-Jährige hatte die Präsidentschaftswahl Anfang Februar überraschend um mehrere Monate vorgezogen, ohne dafür einen Grund zu nennen. Die Opposition sah darin den Versuch, den Wahlkampf zu verkürzen und Bemühungen zu erschweren, Wahlbetrug zu verhindern.

Alijews Familie beherrscht die an Erdgas- und Erdölvorkommen reiche Ex-Sowjetrepublik seit Jahrzehnten. Alijew rückte nach dem Tod seines Vaters Heidar 2003 an die Staatsspitze und wurde 2008 und 2013 wiedergewählt. Die Opposition sprach jedes Mal von Wahlbetrug.