Ostukraine: Artilleriefeuer beim Flughafen in Donezk

Die Waffenruhe in der Ostukraine wird weiter von vereinzelten Gefechten überschattet. Bei der Rebellenhochburg Donezk war am Sonntagmorgen Artilleriefeuer zu hören, wie Korrespondenten berichteten. Das russische Außenministerium bezeichnete den von der ukrainischen Regierung verkündeten Abzug schwerer Waffen aus dem Konfliktgebiet unterdessen als "Bluff".

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) berichtete ohne Schuldzuweisung über Dutzende Fälle von schwerem Beschuss in der Konfliktregion. Trotz eines vereinbarten Abzugs großkalibriger Waffen werde in den Regionen Donezk und Luhansk (Lugansk) noch immer schwerer Militärtechnik gesichtet.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sagte in einem Interview, der Konflikt könne nicht militärisch gelöst werden. Das Artilleriefeuer bei Donezk begann gegen 07.00 Uhr (MEZ), offenbar in der Nähe des Flughafens. Seit Jänner wird der zuvor heftig umkämpfte Flughafen von den prorussischen Rebellen kontrolliert. Die ukrainische Armee teilte mit, die Rebellen dort hätten Sonntagnacht leichte Waffen, Mörser und Panzerabwehrgeschoße eingesetzt.

Brennpunkte

Auch in der zweiten großen Rebellenhochburg Luhansk wurde die Armee nach eigenen Angaben mit leichten Waffen und Mörsern beschossen. Ein weiterer Brennpunkt ist Mariupol. Demnach feuerten die Rebellen Mörsergranaten auf das rund 20 Kilometer östlich der Hafenstadt gelegene Dorf Schirokin. Am Freitag hatte die ukrainische Armee den Rebellen vorgeworfen, dort schwere Grad-Raketenwerfer einzusetzen. Armeesprecher Andrij Lissenko zufolge wurden zudem in den vergangenen 24 Stunden neun Sichtungen von Rebellen-Drohnen im Konfliktgebiet registriert.

Mariupol ist das letzte von den Regierungstruppen gehaltene Bollwerk im Konfliktgebiet. Als Ziel einer möglichen neuen Rebellenoffensive gilt die Stadt am Schwarzen Meer vor allem deshalb, weil sie das letzte Hindernis auf dem Landweg zwischen den prorussischen Rebellengebieten zu der von Russland annektierten Halbinsel Krim darstellt.

Kämpfe trotz vereinbarter Waffenruhe

Trotz der vereinbarten Waffenruhe kommt es am Donezker Flughafen und an anderen Brennpunkten der Region immer wieder zu Kämpfen, bei denen auch Menschen sterben. Nach Angaben der ukrainischen Armee vom Samstag wurden seit Freitag zwei ukrainische Soldaten getötet und sieben weitere verletzt. Ein Separatistensprecher erklärte, in Wuglegirsk nordöstlich von Donezk seien am Donnerstag ein Zivilist getötet und einer verletzt worden. In Donezk seien zudem am Freitagabend drei Zivilisten, darunter ein Kind, verletzt worden. In den vergangenen 24 Stunden gab es laut Armeesprecher Lissenko drei Verletzte ukrainische Soldaten, Tote seien nicht zu beklagen.

Die Separatisten gehen davon aus, dass die Ukraine einen neuen Angriff auf den Donbass vorbereitet. Sie hatten Kiew einen Boykott des Minsker Friedensplanes vorgeworfen. Das ukrainische Parlament hatte die Separatistengebiete als "okkupiert" bezeichnet und einen Sonderstatus erst nach freien Wahlen in Aussicht gestellt. Minister Lawrow kritisierte die jüngsten Erklärungen Kiews zu geplanten Wahlen nach ukrainischen Bedingungen als "Nonsens". Er sagte: "Wenn die Machthaber das in Kiew erreichen wollen, dann will dort wohl auch niemand einen besonderen Status gewähren."

Insgesamt wird das Minsker Abkommen weitgehend befolgt. Die am 12. Februar in der weißrussischen Hauptstadt Minsk unterzeichnete Vereinbarung sieht neben einer Waffenruhe auch den Abzug schwerer Waffen aus der Ostukraine vor.

Waffenabzug ein "Bluff"

Anfang der Woche hatte Präsident Poroschenko verkündet, dass der Abzug von Raketenwerfern und schwerer Artillerie weitgehend abgeschlossen sei. Das russische Außenministerium bezeichnete den von Kiew verkündeten Abzug am Samstag dagegen als "Bluff". Das Ministerium berief sich auf Filmaufnahmen russischer Medien, die den Einsatz schwerer Artillerie durch das ukrainische Freiwilligenbataillon Asow nahe Schirokin zeigen sollten. Es handle sich um eine "neue grobe Verletzung" des Minsker Abkommens.

Poroschenko bekräftigte am Samstag dagegen in dem Interview mit dem Privatsender Inter TV, dass die Ukraine die Vereinbarung von Minsk "streng und lückenlos" umsetze. "Wir können den Konflikt nicht nur mit Panzern und Grad-Raketen lösen", betonte er.