Opposition will Plan für Assads Abgang

Für ihre Teilnahme an der geplanten Friedenskonferenz hat die syrische Opposition Bedingungen formuliert. Die Syrische Nationale Allianz sei nur zu Gesprächen bereit, wenn es einen klaren Zeitrahmen für den Rückzug von Präsident Bashar al-Assad gebe, sagte Oppositionschef Ahmed al-Jarba am Sonntag in Kairo. Außerdem wolle sich die Gruppe nicht mit Vertretern aus dem Iran an einen Tisch setzen. Jarba hatte sich am Wochenende in der ägyptischen Hauptstadt Kairo mit Repräsentanten der Arabischen Liga getroffen.

Mit Äußerungen über eine Zukunft Syriens ohne Staatschef Assad erzürnte unterdessen auch US-Außenminister John Kerry die Führung in Damaskus. Kerrys Erklärungen seien eine "flagrante Einmischung in die syrischen Angelegenheiten" und drohten, die geplante Friedenskonferenz "zum Scheitern zu bringen", erklärte das syrische Außenministerium am Sonntag. Kerry hatte zuvor in Kairo gesagt, die USA und ihre Verbündeten hätten dasselbe Ziel: Eine Übergangsregierung einzusetzen, der Assad "nicht angehört". Die Position Kerrys findet sich seit langem in den Abschlusserklärungen der Kontaktgruppe Freunde Syriens, zu der sich zahlreiche westliche und arabische Staaten zusammengefunden haben, um auf eine politische Lösung für die Krise hinzuarbeiten.

Russland hatte bereits am Freitag Hoffnungen auf eine baldige Friedenskonferenz in Genf zur Lösung des Syrien-Konflikts gedämpft. Bisher war der 23. November im Gespräch gewesen. Doch Tage davor zeichnete sich schon ab, dass der Zeitplan wohl nicht zu halten ist. Grund dafür sind Differenzen zwischen den USA und Russland.

Rebellenführer gibt auf

In Syrien selbst warf einer der Rebellenführer von Aleppo das Handtuch. Angesichts der Weigerung einiger Gruppierungen, zusammenzuarbeiten, trete er von der Führung des Revolutionären Militärrats von Aleppo zurück, erklärte Abdel Jabbar al-Okaidi in einer Videobotschaft. Okaidi war im Mai 2012 von der syrischen Armee desertiert und hatte sich dem Aufstand gegen Assad angeschlossen. Unter seiner Führung gelang es den Rebellen im Juli 2012, weite Teile der nordsyrischen Metropole unter ihre Kontrolle zu bringen. Seit Beginn des Aufstands gegen Assad vor zweieinhalb Jahren sind in dem Konflikt mehr als 100.000 Menschen getötet worden.