Politik | Ausland 25.05.2018

OPCW will Drahtzieher von Chemiewaffenangriffen benennen dürfen

© Bild: AP/Peter Dejong

Die OPCW ist weitgehend darauf beschränkt zu bestimmen, ob chemische Substanzen als Waffe eingesetzt wurden

Die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen ( OPCW) sollte nach den Worten ihres Chefs Ahmet Üzümcü auch die Drahtzieher von Chemiewaffenangriffen benennen dürfen.

Der Einsatz von Chemiewaffen in den vergangenen Jahren in Syrien sowie gegen den russischen Ex-Agenten Sergej Skripal im britischen Salisbury erfordere weltweites Handeln, sagte Üzümcü am Freitag bei einer Veranstaltung des Londoner Politikinstituts Chatham House. "Die internationale Gemeinschaft muss sich dieser Lücke annehmen", forderte er.

Die OPCW überwacht die Umsetzung der Chemiewaffenkonvention, ist aber weitgehend darauf beschränkt zu bestimmen, ob chemische Substanzen als Waffe eingesetzt wurden. Schon dabei wird sie mit Vorwürfen der Voreingenommenheit konfrontiert.

"Risiko einer stärkeren Politisierung"

Üzümcü räumte ein, dass der OPCW vorgeworfen werden könnte, politisch zu handeln, wenn sie Chemiewaffen auch bestimmten Akteuren zuordne. Seine Organisation sei dazu aber in der Lage. Es gebe ein "Risiko einer stärkeren Politisierung innerhalb der Organisation", andererseits werde jede Arbeit technischer Art sein, "wissenschaftlich begründet, mit der Tatsache im Hinterkopf, dass die Konsequenzen ebenfalls politisch aufgeladen sein könnten".

Als Beispiel nannte der OPCW-Chef das Mandat für den Gemeinsamen Untersuchungsmechanismus (Joint Investigative Mechanism, JIM), das vom UNO-Sicherheitsrat 2015 zur Untersuchung der Chemiewaffenangriffe in Syrien verabschiedet worden war. Dieser Mechanismus habe sich als effektiv erwiesen. Russland hatte eine Verlängerung des gemeinsamen Untersuchungsmechanismus allerdings verhindert.

Die OPCW wurde 1997 gegründet und hat ihren Sitz in Den Haag. Sie kontrolliert weltweit die Produktion, Lagerung und Zerstörung von Chemiewaffen. 193 Staaten gehören ihr an.

( Agenturen , best ) Erstellt am 25.05.2018