ÖVP: Antisemitismusvorwürfe innerhalb der EU-Sozialdemokraten

ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer hat angesichts von Antisemitisvorwürfen innerhalb der Sozialdemokraten in der EU die SPÖ-Spitze aufgefordert, sich davon zu distanzieren. Nehammer verwies am Freitag darauf, dass der Chef der britischen Labour Party Jeremy Corbyn "immer tiefer in einem Sumpf aus eigenen antisemitischen Aussagen, Wegsehen und Tolerieren versinkt".

SPÖ-Chef Christian Kern, der in der Vergangenheit öfter vom "engen Kontakt zu Corbyn schwärmte und ihn als Vorbild sah", müsse sich klar vom Labour-Chef distanzieren. Auch SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder und der frühere Kanzler Alfred Gusenbauer stünden hier in der Verantwortung, so Nehammer.

"Niemand kann mehr wegsehen"

"Gegen jegliche Art von Antisemitismus anzukämpfen ist ein Grundkonsens, der die österreichische und europäische Politik prägt. Umso schwerwiegender ist es, wenn in einer sozialdemokratischen Partei offenbar Antisemitismus vorhanden ist". Nachdem die britischen Sozialdemokraten sogar von eigenen Abgeordneten als "Kraft des Antisemitismus in der britischen Politik" eingestuft würden, "ist ein Zeitpunkt erreicht, an dem niemand mehr wegsehen kann und auch die Schwesterpartei SPÖ klar Position beziehen muss", meinte der ÖVP-Generalsekretär.

Erst tags zuvor hatte der langjährige Abgeordnete der Labour, Frank Field, seine Fraktion im Unterhaus verlassen. Er bezichtigte die Parteiführung, eine "Kraft des Antisemitismus in der britischen Politik" zu werden. Field will demnach Parteimitglied bleiben, dem Fraktionszwang jedoch nicht mehr unterstehen. Parteichef Jeremy Corbyn dulde die "Erosion unserer grundlegenden Werte", prangerte Field an. Großbritannien habe im Zweiten Weltkrieg schließlich dafür gekämpft, diese Ansichten aus der Politik zu verbannen. "Dieser Erfolg wird jetzt massiv von innen angegriffen", erklärte er.

Ein "echtes Problem"

Dem linken Politiker Corbyn wird schon seit Jahren vorgeworfen, nicht entschlossen genug gegen antisemitische Äußerungen in den eigenen Reihen vorzugehen. Anfang des Monats hatte Corbyn selbst ein "echtes Problem" mit Antisemitismus in seiner Partei eingeräumt. Jüngst kam allerdings ein Video aus dem Jahr 2013 zum Vorschein, in dem Corbyn sich selbst antisemitisch äußert. Darin sagt er, britische Zionisten wollten sich nicht mit Geschichte befassen und würden "britische Ironie nicht verstehen".