Politik | Ausland
06.11.2015

Obamas Regierung lehnt Keystone-Pipeline ab

Der US-Präsident sieht im Bau der Ölpipeline negative Folgen für Klimaschutz.

US-Präsident Barack Obama hat den Bau der umstrittenen Ölpipeline Keystone XL wegen Klimaschutz-Bedenken abgelehnt. Obama erklärte am Freitag in Washington, das Vorhaben sei nicht im nationalen Interesse der USA. Die Entscheidung dürfte das Ende für die Pipeline bedeuten, die Öl aus den Teersandvorkommen in der kanadischen Provinz Alberta zu Raffinerien im US-Bundesstaat Texas befördern sollte.

Das US-Außenministerium habe nach Abschluss des Prüfverfahrens die Ablehnung des Vorhabens empfohlen, sagte Obama vor Journalisten. "Ich stimme mit dieser Entscheidung überein." Die Vereinigten Staaten seien "jetzt ein globaler Anführer" im Kampf gegen den Klimawandel. "Offen gesagt würde eine Zustimmung zu dem Projekt diese globale Führungsrolle untergraben", sagte er.

Klimaschützer warnten vor Pipeline

Umweltschützer hatten vor katastrophalen Folgen möglicher Lecks der Pipeline gewarnt. Außerdem beklagten sie, dass bei dem Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersand zu viel Treibhausgase freigesetzt würden. Die Befürworter von Keystone XL argumentierten dagegen, dass die Pipeline zehntausende Jobs schaffen werde.

Obama machte am Freitag allerdings deutlich, dass das Projekt keine "bedeutenden" Auswirkungen auf das Wirtschaftswachstum und den Arbeitsmarkt hätte. Ebenso wenig würden Benzinpreise für Verbraucher sinken oder die Energiesicherheit der Vereinigten Staaten verbessert.

Veto gegen Republikaner

Die Planungen für die Pipeline liefen seit Jahren, das kanadische Unternehmen TransCanada hatte erstmals im September 2008 eine Genehmigung beantragt. Im Jahr 2012 legte Obama das Projekt dann vorerst auf Eis, seine Zustimmung zu einem neuen Antrag von TransCanada machte er von den Klimafolgen abhängig.

Anfang des Jahres legte der Präsident sein Veto gegen ein von den Republikanern durch den Kongress gebrachtes Gesetz ein, das TransCanada den unverzüglichen Baubeginn ermöglichen sollte. Zuletzt hatte sich das Unternehmen vergeblich um eine Aussetzung des Prüfverfahrens bemüht. Beobachter vermuteten dahinter einen Schachzug, um das Verfahren in die Hände eines neuen US-Präsidenten zu legen.