Niederländisches Parlament wirft China Völkermord an Uiguren vor

Das niederländische Parlament hat China Völkermord an den Uiguren vorgeworfen. Die Zweite Kammer des Parlaments erklärte am späten Donnerstagabend mit großer Mehrheit, dass "in China Genozid stattfindet an der Minderheit der Uiguren".

Die Regierung lehnt es aber nach den Worten von Außenminister Stef Blok weiter ab, das Vorgehen gegen die muslimische Minderheit als Völkermord zu bezeichnen. Das müsse zuvor von einem internationalen Gericht oder der UNO festgestellt werden. Es gebe aber in "großem Stil Verletzungen der Menschenrechte der Uiguren, die in der nordwestlichen Region Xinjiang wohnen", sagte Blok.

China verurteilte die Erklärung als Einmischung in innere Angelegenheiten des Landes. Die Vorwürfe seien "regelrechte Lügen", erklärte die chinesische Botschaft in Den Haag. Mit der Erklärung des Parlaments sei China "absichtlich besudelt" worden.

Bereits zuvor hatte das Parlament die Regierung aufgefordert, sich für europäische Sanktionen gegen chinesische Unternehmen einzusetzen, die an Menschenrechtsverletzungen gegen die Uiguren beteiligt sind. Eine Entschließung für die Verlegung der Olympischen Winterspiele 2022 bekam dagegen keine Mehrheit. Die Spiele sollen in Peking stattfinden.