Neue US-Sanktionen gegen Russland

Der blutige Konflikt in der Ostukraine verschlimmert sich ungeachtet aller Friedensbemühungen immer weiter. Angesichts der Entwicklungen verschärfen die USA nun erneut die Sanktionen gegen Russland. Die neuen Strafmaßnahmen zielen auf eine Reihe großer Banken sowie Unternehmen aus den Bereichen Energie und Verteidigung ab, wie aus einem Papier des US-Finanzministeriums vom Mittwoch hervorgeht. Unter den betroffenen Firmen ist demnach der Ölgigant Rosneft.

Die ukrainischen Regierungstruppen sprachen am Mittwoch indes von neuen Verlusten in ihren Reihen sowie von einer Offensive der Aufständischen. Bei Kämpfen mit den prorussischen Separatisten seien elf Soldaten getötet worden, sagte der Sprecher der "Anti-Terror-Operation", Andrej Lyssenko, in Kiew. Die geplanten Krisengespräche per Videokonferenz kamen nicht zustande. Die Ukraine und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gaben den prorussischen Kräften die Schuld daran, dass die Bemühungen scheiterten. Es gebe zu wenig Willen, sich für substanzielle Gespräche für eine beiderseitige Waffenruhe einzusetzen, kritisierte die OSZE in einer Mitteilung.

Telebrücke wird eingerichtet

Die deutsche Kanzlerin Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin hatten am Sonntag eine Videokonferenz der Kontaktgruppe vorgeschlagen, um die Gespräche wieder in Gang zu bringen. Die Kontaktgruppe, der Vertreter der Ukraine, Russlands und der OSZE angehören, sei besorgt darüber, dass es seit dem 27. Juni keine Krisengespräche unter Beteiligung der Separatisten mehr gegeben habe, teilte die OSZE mit.

Am Mittwochabend erklärten sich die Aufständischen zu Gesprächen per Videokonferenz an diesem Donnerstag bereit. Die Telebrücke solle am Donnerstag beginnen, teilte der selbst ernannte Premierminister der nicht anerkannten "Volksrepublik" Donezk, Alexander Borodaj, mit. Allerdings müsse nun noch über die Teilnehmer gesprochen werden, sagte Borodaj. Der Vizechef der Präsidialverwaltung in Kiew, Waleri Tschaly, hatte zuvor gesagt, dass der ukrainischen Führung nicht klar sei, wer von den Separatisten im Donbass für sich beanspruchen könne, die Bevölkerung zu vertreten.

Kriegsrecht

Angesichts immer härterer Gefechte verhängten die Aufständischen das Kriegsrecht in einigen Teilen der Großstadt Donezk. Wegen der wachsenden Gefahr für die Bevölkerung sei dies notwendig, sagte der selbst ernannte Verteidigungsminister von Donezk, Igor Strelkow. In besonders umkämpften Stadtbezirken gilt zudem eine Ausgangssperre von 23.00 Uhr bis 6.00 Uhr.

Die prorussischen Kräfte berichteten außerdem von einer Offensive gegen die Regierungstruppen. In der Konfliktregion würden besonders Stellungen von Soldaten nahe der Grenze zu Russland unter Beschuss genommen, hieß es. Zudem teilten die prorussischen Kräfte mit, erneut zwei Kampfjets der ukrainischen Luftwaffe abgeschossen zu haben. Das Verteidigungsministerium bestätigte zunächst nur, dass ein Flugzeug getroffen worden sei.

Die Aufständischen setzten den Aufbau einer Föderation aus den nicht anerkannten "Volksrepubliken" Donezk und Lugansk fort - unter dem Namen Noworossija (Neurussland). Der Vorsitzende des "Parlaments Noworossija", Oleg Zarjow, unterzeichnete nach eigenen Angaben einen Erlass über die "Grenzen von Noworossija".