NEOS präsentieren ihre "Pläne für Europa"

Die NEOS gehen bekanntlich mit dem Slogan "Wir lieben Europa" in den EU-Wahlkampf - dennoch wollen die Pinken nicht nur als "Jubel-Europäer" dastehen, wie ihr Parteichef Matthias Strolz am Donnerstag betonte. Gleichzeitig stellten er und Spitzenkandidatin Angelika Mlinarauch ihr Wahlprogramm vor - Bildung und Pensionen die dominierenden Themen der knapp 50 Seiten umfassenden "Pläne für ein neues Europa".

"Wir haben das Gefühl, wir sind Europa", gab sich Strolz abermals bekannt EU-euphorisch, allerdings: "Diese Liebe ist nicht perfekt, das ist auch eine Kopfweh-Liebe, daran wollen wir arbeiten." Er wünscht sich einen "Rückzug Europas von den Nebenschauplätzen", also etwa bei Themen wie Glühbirnen, Gurken, Bananen und "der Anzahl der Löcher im Duschkopf".

"Dass die EU nicht mehr als Chance erlebt wird ist etwas, das uns extrem schmerzt", gab Mlinar zugleich ihren Fahrplan für den Wahlkampf vor. So müsse man aus dem "Schicksalsgemeinschafts-Modus" herauskommen und zu einer "Chancen-Gemeinschaft" werden. Bewerkstelligen wollen das die NEOS etwa mit "BürgerInnenkonventen" sowie einer neuen Verfassung. "Eine Neupositionierung funktioniert nur unter Einbindung der Bürgerinnen und Bürger", so die Spitzenkandidatin.

Entwicklungshilfe Neu

In ihrem Wahlprogramm wollen die NEOS vor allem der hohen Jugendarbeitslosigkeit in der EU an den Kragen, etwa mit länderübergreifenden Bildungsoffensiven für Studenten und Lehrlinge. "Eine Ansage für die Jungen" solle daher auch der Listenzweite für die EU-Wahl, Stefan Windberger, sein. Der Steirer forderte auch Erleichterungen für Jungunternehmer. "Wir kämpfen um das zweite Mandat", gab sich Strolz bezüglich dessen Einzugs optimistisch.

Auch eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU befindet sich unter den Anliegen der NEOS, etwa wenn man in die Ukraine schaut, wo es laut Mlinar "große Versäumnisse" gegeben hat. Im Bereich der Flüchtlingspolitik brauche es wiederum ein richtiges "Migrationsmanagement". Man sitze nicht in einer Nussschale, ergänzte Strolz. Die NEOS können sich auch eine Neudefinition der gemeinsamen Entwicklungshilfe vorstellen, europäische Firmen sollten verstärkt nach Afrika gehen, um dort Arbeit und Ausbildungsplätze zu schaffen. Wichtig ist Strolz bei der EU-Wahl aber vor allem eines: "NEOS wählen ist OK, wichtig ist hingehen."