NATO will Kampf gegen Terror verstärken

Die NATO bereitet sich darauf vor, stärker an internationalen Anti-Terror-Einsätzen beteiligt zu werden. Nach Informationen der dpa wollen die Verteidigungsminister der Bündnisstaaten in der kommenden Woche den Ausbau des Streitkräftekommandos im italienischen Neapel beschließen.

Dort soll zunächst ein Art Lage- und Koordinierungszentrum entstehen, das Informationen aus südlichen Krisenstaaten wie Libyen, Syrien oder dem Irak auswertet. In Zukunft könnte der Standort dann auch zur zentralen Steuerung von Militäroperationen gegen dort aktive Terrorgruppen wie den Islamischen Staat (IS) genutzt werden. Bisher unterstützt die NATO den Kampf gegen den IS lediglich mit Aufklärungsflügen und einem Ausbildungsprogramm für irakische Soldaten.

US-Engagement entscheidend

Hinter den Plänen stehen nach Angaben aus Bündniskreisen vor allem südeuropäische Länder und die USA. Sie warnen seit längerem davor, in Europa zu einseitig gegen mögliche Bedrohungen aus Russland aufzurüsten. Durch den Machtwechsel in Washington ist der Druck noch einmal größer geworden, sich intensiver mit Gefahren durch den islamistischen Terrorismus zu beschäftigen. Donald Trump hatte bereits im Wahlkampf ein deutliches stärkeres Engagement der NATO in diesem Bereich gefordert.

Indirekt drohte er sogar damit, die Beistandsverpflichtungen der USA infrage zu stellen, sollten die NATO-Partner nicht auf seine Vorstellungen eingehen. Da die USA die mit Abstand mächtigste Militärmacht sind, wäre dies für die Allianz ein Desaster.

Kompromiss mit Deutschland

Gegen ein stärkeres NATO-Engagement im Kampf gegen den IS hatte sich bisher vor allem Deutschland ausgesprochen. Als Grund wurde genannt, dass ein Bündnisengagement Konflikte verschärfen oder zumindest Friedensbemühungen erschweren könnte.

Schon bei dem Beschluss für die Aufklärungsflüge für die von den USA angeführte Anti-IS-Koalition gab es deswegen einen Kompromiss. Er sieht vor, dass die Awacs-Flugzeuge der NATO nicht direkt über Syrien oder dem Irak fliegen, sondern aus dem türkischen oder internationalem Luftraum heraus Unterstützung für die internationale Koalition leisten. Zudem dürfen sie nicht als fliegende Kommandozentralen zur Steuerung von Luftangriffen eingesetzt werden.

In dem neuen Lage- und Koordinierungszentrum in Neapel sollen nach Angaben aus Bündniskreisen zunächst etwa 90 Militärs arbeiten. Bei ihnen würden dann in einem ersten Schritt alle Informationen zusammenfließen, die für exakte Lagebewertungen erforderlich sind. In einem zweiten Schritt könnten dann auch die Kommandostrukturen so angepasst werden, dass von Neapel aus alle Kriseneinsätze im Süden geführt werden können.

In Bündniskreisen wurde betont, dass die Pläne nicht im direkten Zusammenhang mit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten stehen. Die Vorbereitungen für den Beschluss der Verteidigungsminister, liefen bereits seit langem, heißt es in Brüssel. Es sei ein Zufall, dass er nun am kommenden Mittwoch beim ersten Ministertreffen mit dem neuen US-Verteidigungsminister James Mattis getroffen werde.

Seit dem Ende der ISAF-Mission in Afghanistan sind NATO-Truppen nirgendwo mehr auf der Welt im Kampfeinsatz. Stattdessen gibt es nur noch Ausbildungs-, Stabilisierungs- und Überwachungseinsätze. Die wichtigsten im Überblick:

Afghanistan: Im Kampf gegen die radikalislamischen Taliban leistet die NATO seit zwei Jahren nur noch indirekte Unterstützung. Bis zu 13 0000 Soldaten aus Bündnisstaaten und Partnerländern bilden derzeit im Rahmen der "Resolute Support Mission" afghanische Sicherheitskräfte aus.

Kosovo: Die NATO-Sicherheitstruppe "Kosovo Force" (KFOR) wurde aufgestellt, um den Abzug der jugoslawischen Truppen und die Entmilitarisierung des Kosovo zu überwachen. Heute sind noch bis zu 4500 Soldaten zur Friedenssicherung im Einsatz. Sie helfen unter anderem beim Aufbau kosovarischer Sicherheitstruppen.

Mittelmeer: NATO-Kräfte überwachen seit den Terroranschlägen im Jahr 2001 den Schiffsverkehr in ausgewählten Seegebieten. Zuletzt wurde vor einigen Monaten die Operation "Sea Guardian" gestartet. Sie darf auch die EU bei der Eindämmung der illegalen Migration aus Afrika unterstützen.

Air Policing: NATO-Staaten, die ihren eigenen Luftraum nicht ausreichend schützen können, werden bei Bedarf von Alliierten unterstützt. Zurzeit patrouillieren NATO-Jets beispielsweise im Luftraum über dem Baltikum.

Anti-IS-Kampf: Im Oktober hat die NATO damit begonnen, die internationale Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) mit Aufklärungsflügen zu unterstützen. Zudem läuft seit einiger Zeit ein Trainingsprogramm für irakische Militärs. Offizielles Mitglied der Anti-IS-Koalition ist die NATO aber bisher nicht.