NATO und Russland einigen sich auf neuen Dialog
Nach zweijähriger Pause wollen die NATO und Russland ihre Zusammenarbeit wieder aufnehmen. Der NATO-Russland-Rat werde innerhalb der kommenden zwei Wochen auf Botschafterebene in Brüssel zusammentreten, kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Freitag an. Bei dem Treffen solle über den Ukraine-Konflikt und andere Themen gesprochen werden. Es wäre das erste Treffen des Gremiums seit 2014.
"Wir wollen über militärische Aktivitäten beraten"
"Wir wollen über militärische Aktivitäten beraten - unter besonderer Berücksichtigung von Transparenz und Gefahrenminimierung", erklärte Stoltenberg. Das Treffen sei "eine Fortsetzung unserer Politik des Dialogs", hieß es in dem Statement weiter. "Eine Rückkehr zur Normalität wird es aber nicht geben, solange Russland nicht das Völkerrecht respektiert."
Damit spielte Stoltenberg auf die Annektion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland an. Die transatlantische Militärallianz hatte ihre praktische Zusammenarbeit mit Russland in Folge der Krim-Annektion im März 2014 ausgesetzt.
Angespannte Beziehungen
Durch die Einverleibung der Krim und den von Moskau unterstützten Aufstand prorussischer Separatisten im Osten der Ukraine waren die Beziehungen zwischen Russland und der NATO so angespannt wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Die deutsche Bundesregierung hatte sich bereits seit längerem für eine Wiederbelebung des NATO-Russland-Rates stark gemacht.
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