George Ivanov

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Politik Ausland
09/23/2018

Mazedoniens Präsident ruft zum Boykott des Namensreferendums auf

Der Volksabstimmung über den Namen "Nord-Mazedonien" droht das Scheitern auch wegen des Widerstands der Opposition.

Der mazedonische Präsident Gjorgje Ivanov hat zum Boykott des Referendums über die Änderung des Staatsnamens am kommenden Sonntag aufgerufen. Die Umbenennung des Balkanlandes in Nord-Mazedonien "gefährdet die nationale Identität", begründete er nach Medienberichten vom Sonntag in Skopje seine Position. Daher werde er nicht am Votum über das griechisch-mazedonische Abkommen teilnehmen.

Griechenland hatte 27 Jahre lang die Annäherung Mazedoniens an die NATO und EU blockiert, weil Skopje seinen Staatsnamen nicht wie verlangt ändern wollte. Athen befürchtet eine Verwechselung und möglicherweise sogar Gebietsansprüche des Nachbarn auf seine gleichnamige nördliche Provinz. Die USA hatten in der vergangenen Woche wiederholt in Aussicht gestellt, Mazedonien könne zügig das 30. NATO-Mitglied werden, sollten die Bürger in der Volksabstimmung die Namensänderung befürworten.

Weil die Opposition wie das Staatsoberhaupt das Referendum ablehnt, ist ein Erfolg fraglich. Denn wenigstens die Hälfte der 1,8 Millionen Stimmberechtigten muss an der Abstimmung teilnehmen, wenn sie gültig sein soll. Das ist bei einem Boykott der Opposition, die bis zum letzten Jahr zehn Jahre lang die Regierung gestellt hatte, nur schwer möglich, wie heimische Meinungsforscher berichteten.

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