Massendemo: Opposition will Regierung stürzen

Die Opposition beim EU-Beitrittskandidaten Mazedonien will die Regierung mit Massenprotesten zu Fall bringen. In der Hauptstadt Skopje werden am Sonntag ab 14.00 Uhr Zehntausende aus dem ganzen Land erwartet.

Vor der Massendemonstration der Opposition hat Mazedoniens Ministerpräsident Nikola Gruevski erneut einen Rücktritt abgelehnt. "Ich habe keinerlei Absicht zurückzutreten oder eine Übergangsregierung zu akzeptieren", sagte Gruevski am Samstag dem regierungsnahen Fernsehsender Sitel. Ein Rücktritt wäre "ein feiger Akt".

Die Opposition veröffentlicht seit Monaten illegal abgehörte Telefonate Gruevskis mit seinen engsten Mitarbeitern, die seine Verstrickung in Korruption und Kriminalität beweisen sollen. Der Regierungschef spricht von montiertem Material. Dem Oppositionsführer Zoran Zaev warf er vor, von ausländischen Geheimdiensten unterstützt zu werden. Die Lösung der politischen Krise müsse im Einklang mit dem Willen des Volkes erfolgen, wie er bei den Wahlen im April artikuliert worden war, sagte Gruevski.

Wahlfälschung?

Gruevski ist seit 2006 Ministerpräsident des Balkanstaates und wurde im April bei vorgezogenen Neuwahlen im Amt bestätigt. Die Opposition wirft Gruevski aber die Fälschung der Wahlen sowie einen zunehmend autoritären Regierungsstil vor. Seit der Wahl im April lehnt sie die Mitarbeit im Parlament ab. Am Sonntag will die Opposition bei einer Großkundgebung den Rücktritt der Regierung fordern, der sie Korruption sowie die illegale Überwachung von 20.000 Bürgern vorwirft.

Die Proteste kommen eine Woche, nachdem in der nördlichen Stadt Kumanovo bei zweitägigen Feuergefechten zwischen der Polizei und einer schwer bewaffneten "Terrorgruppe" aus ethnischen Albanern acht Polizisten und 14 Aufständische getötet wurden. Rund ein Viertel der 2,1 Millionen Mazedonier sind ethnische Albaner. Die Beziehungen zwischen den Volksgruppen sind seit langem angespannt. Die Gefechte in Kumanovo lassen eine blutige Eskalation der politischen Krise befürchten, die die frühere jugoslawische Teilrepublik seit Monaten erschüttert.