May erklärt Brexit-Verhandlungen mit Brüssel zur Chefsache

Großbritanniens Premierministerin Theresa May will die Federführung bei den Brexit-Verhandlungen mit Brüssel künftig selbst übernehmen.

Sie werde die weiteren Verhandlungen leiten, der bisher dafür zuständige Brexit-Minister werde sie dabei vertreten, erklärte May am Dienstag in einer Mitteilung an das britische Parlament. Ihr Kabinettsbüro werde die "Gesamtverantwortung für die Vorbereitung und Führung der Verhandlungen" übernehmen, erklärte May.

Das Brexit-Ministerium solle sich dagegen auf die innenpolitischen Vorbereitungen für den im März geplanten EU-Austritt des Vereinigten Königreichs konzentrieren. Es sei "essenziell", dass die britische Regierung bei der Steuerung der Verhandlungen "auf die effektivste Weise" organisiert sei, begründete May die Entscheidung.

Wer verhandelt mit Barnier?

Mays einflussreicher Brexit-Berater Olly Robbins schränkte allerdings vor einem Parlamentsausschuss ein, er bezweifle, dass die Premierministerin die direkten Gespräche mit EU-Verhandlungsführer Michel Barnier übernehmen werde. Dies falle weiterhin in den Aufgabenbereich von Brexit-Minister Dominic Raab. Dieser hatte das Amt vor rund zwei Wochen nach dem Rücktritt des Brexit-Hardliners David Davis übernommen.

Raab sagte vor dem Ausschuss, Robbins und er hätten immer "sehr eng" mit May zusammengearbeitet. Er hofft nach eigenen Worten weiterhin, dass sich Großbritannien bis Oktober auf ein Brexit-Abkommen mit der EU einigen werde. Raab hatte sich vergangene Woche mit Barnier in Brüssel getroffen. Ein weiteres Treffen ist laut Raab noch in dieser Woche vorgesehen.

Davis war ebenso wie Außenminister Boris Johnson aus Protest gegen Mays Brexit-Kurs zurückgetreten. May strebt auch nach dem Brexit eine enge Anbindung an die EU an. Dagegen gibt es im europaskeptischen Flügel von Mays konservativer Partei heftige Proteste.