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Politik Ausland
06/05/2019

Manfred Weber wieder zum EVP-Fraktionschef gewählt

Der CSU-Vize bleibt Fraktionsführer im Europaparlament, er erhielt bei einer geheimen Wahl 156 von 160 gültigen Stimmen.

Wie erwartet wurde Manfred Weber, Vizeparteichef der CSU und Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei für das Amt des Kommissionspräsidenten, heute als Fraktionschef der EVP im Europaparlament bestätigt. Der 46-Jährige erhielt am Mittwoch nach Angaben eines Sprechers 156 von 156 gültigen Stimmen. Vier weitere Stimmen waren demnach ungültig.

Weber führt die Fraktion seit 2014, er ging bei der Wahl als einziger Kandidat ins Rennen. Er war zuletzt auch EVP-Spitzenkandidat zur Europawahl und holte für die Parteienfamilie europaweit 24 Prozent der Mandate. Da die EVP damit größte Fraktion im Europaparlament bleibt, erhebt Weber Anspruch auf den Posten des EU-Kommissionspräsidenten.

Ob er eine Chance darauf hat, wird sich erst in den nächsten Wochen herausstellen. Das Amt des Kommissionspräsidenten wird zum 1. November neu besetzt. Amtsinhaber Jean-Claude Juncker scheidet aus.

ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas betonte gegenüber der APA, dass die sieben Mandatare der Volkspartei geschlossen für Weber gestimmt hätten. Er sieht gute Chancen für Weber, Kommissionspräsident zu werden: „Webers Chancen sind in den vergangenen Tagen deutlich gestiegen. Der Zuspruch für Weber steigt täglich.“

Sollte der Bayer tatsächlich im Herbst den Sprung auf den Chefsessel der EU-Kommission schaffen, muss sich die EVP nach einem neuen Leiter der größten Fraktion im EU-Parlament umschauen. Ob Weber im Abgeordnetenhaus eine Mehrheit hinter sich versammeln kann, um die Nachfolge von Jean-Claude Juncker anzutreten, ist allerdings fraglich.

Beim heutigen Fraktionsvotum waren auch die ungarischen EVP-Abgeordneten aus Viktor Orbans Fidesz-Partei stimmberechtigt. Die Mitgliedschaft von Fidesz in der Europäischen Volkspartei wurde im Frühjahr wegen wiederholten EU-Bashings zwar suspendiert, sie ist aber nach wie vor Mitglied der Fraktion.

Personelle Folgen haben die Verwerfungen zwischen Konservativen und Fidesz allerdings sehr wohl: Denn die ungarische Regierungspartei muss künftig darauf verzichten, einen Vize-Fraktionschef in der EVP zu stellen. Der bisherige ungarische Parlamentsabgeordnete Jozsef Szajer wird diesen Posten nicht mehr erhalten, hieß es im Vorfeld aus EVP-Kreisen gegenüber der APA. Die Wahl der insgesamt zehn Stellvertreter Webers wird erst am Nachmittag über die Bühne gehen. Von den österreichischen Abgeordneten kandidiert niemand für einen Vize-Posten.