Lettland verbot neun russische Fernsehsender

Lettland hat neun russische Fernsehsender auf seinem Staatsgebiet verboten. Grund für die Maßnahme seien die EU-Sanktionen gegen einen der Miteigentümer der Sender, sagte der stellvertretende Leiter der lettischen Medienaufsichtsbehörde NEPLP.

Das Verbot bleibe bestehen, bis Brüssel die Sanktionen gegen den Miteigentümer, den Milliardär Juri Kowaltschuk, aufhebe, fügte der stellvertretende Leiter hinzu. Gegen Kowaltschuk sind Sanktionen wegen seiner "Beteiligung an der Verletzung der Souveränität, territorialen Integrität und Unabhängigkeit der Ukraine" verhängt worden. Dem Banker werden Verbindungen zum Kreml nachgesagt.

Große russische Minderheit

Unter den nun verbotenen Sendern sind russischsprachige Unterhaltungskanäle, die vor allem bei der russischen Minderheit in Lettland beliebt sind. Rund 1,9 Millionen Menschen - etwa ein Viertel der Bevölkerung - gehören in dem baltischen Staat der russischen Minderheit an.

Bereits im Jänner hatte die Medienaufsicht eine dreimonatige Sperre gegen den russischen Sender Rossiya RTR verhängt. Begründung: Der Sender würde gegen die Ukraine gerichtete Kriegshetze verbreiten.

Spannungen

Die Beziehungen zwischen dem EU- und NATO-Mitglied Lettland und dem benachbarten Russland sind von Spannungen geprägt. Im Zweiten Weltkrieg hatte die Sowjetunion das Baltikum besetzt und annektiert. Wie die zwei anderen baltischen Staaten Litauen und Estland erklärte sich Lettland nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 unabhängig.