Politik | Ausland
28.08.2018

Kurz wirbt in Singapur für gemeinsame Klima-Initiative

Der EU-Ratsvorsitzende trifft Singapurs Premier Lee. Auch der Kampf gegen Cyberangriffe wird ein Thema sein.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) trifft am Donnerstag mit dem amtierenden Vorsitzenden der Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (ASEAN), Singapurs Premierminister Lee Hsien Loong in dem südostasiatischen Stadtstaat zusammen.

Der amtierende EU-Ratsvorsitzende Kurz wird Lee vorschlagen, mit dem Verband der zehn südostasiatischen Staaten gegen die Bedrohung durch den Klimawandel vorzugehen und Maßnahmen für mehr Cybersicherheit zu setzen.

Das Treffen mit Premier Lee findet in Vorbereitung auf den EU-Asien Gipfel (ASEM) in Brüssel am 18. und 19. Oktober mit 51 Partnerstaaten statt. Der Gipfel wird unter dem Motto "Global Partners for Global Challenges" (globale Partner für globale Herausforderungen) stehen. Die Intensivierung der EU-Asien-Beziehungen stellt eine Priorität des österreichischen EU-Vorsitzes dar.

Kurz betonte nach Angaben des Bundeskanzleramts im Vorfeld der Reise: "Bedrohungen wie der Klimawandel oder Cyberattacken betreffen uns alle. Wenn die 51 ASEM-Partnerstaaten gemeinsam an einem Strang ziehen, dann ist es auch möglich, global gemeinsam etwas zu bewegen." Für gemeinsame Antworten auf diese globalen Herausforderungen wolle er die ASEAN-Staaten gewinnen. Die ASEM-Staaten stehen gemeinsam für rund 60 Prozent des globalen BIP, 60 Prozent der globalen Bevölkerung und 60 Prozent des Welthandels.

Angesichts der immer spürbarer werdenden Auswirkungen des Klimawandels - wie auch dieser Sommer wieder gezeigt habe - sei es das Gebot der Stunde, "gemeinsam mit Nachdruck an der Umsetzung des Pariser Klimaabkommens zu arbeiten". Der Kanzler lädt daher auch alle ASEM-Staaten ein, am nächsten R20 Austrian World Summit am 28. Mai 2019 in Wien teilzunehmen. Dabei handelt es sich um eine internationale Umweltkonferenz auf Initiative von Kaliforniens Ex-Gouverneur Arnold Schwarzenegger.

Von Singapur nach Hongkong

Auch Maßnahmen für mehr Zusammenarbeit im Bereich der Digitalisierung und IKT (Informations- und Kommunikationstechnik) sowie für mehr Cybersicherheit sind in Zeiten der Globalisierung und einer global vernetzten Wirtschaft von großer Bedeutung. "In unserer globalisierten und sehr vernetzten Welt sind wir auch um Einiges angreifbarer geworden durch Hacker-Angriffe. Es gilt daher, gemeinsam zusammenzuarbeiten für mehr Cybersicherheit", so Kurz. Daher wird in Singapur auch ein Besuch des Cybersecurity-Zentrums an der Singapore Polytechnic School stattfinden, wo im Labor die Abwehr von Hacker-Angriffen geübt wird.

Nach dem Singapur-Besuch reist der Bundeskanzler - begleitet von Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, Bildungsminister Heinz Faßmann (beide ÖVP), Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) und Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer sowie einer Wissenschafts- und einer Wirtschaftsdelegation - nach Hongkong. Dort wird er am Freitag mit Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam zusammentreffen. Die Regierungschefin, seit 1. Juli 2017 im Amt, wurde von einem mehrheitlich pekingtreuen Wahlkomitee mit nur etwa 1.200 Mitgliedern gekürt. Die frühere britische Kronkolonie Hongkong wird seit 1997 unter der Souveränität Chinas als eigenständiges Territorium mit einem eigenen Grundgesetz nach dem Grundsatz "ein Land, zwei Systeme" autonom regiert.

In Hongkong stehen für die Österreicher unter anderem der Besuch des Wirtschaftsparks "Cyberport", der Pui Ching Middle School, des Science & Technology Park sowie des Lenzing Application Innovation Centers auf dem Programm. Wirtschaftskammerpräsident Mahrer wird die Räumlichkeiten des Außenwirtschaftscenters Hongkong neu eröffnen. Am Sonntag kehrt die Delegation nach Österreich zurück.