Armenien
09/08/2014

Kurz: Östliche Partnerschaft überarbeiten

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz befindet sich auf einer Kaukasus-Reise.

Die Reise von Sebastian Kurz in die Kaukasus-Region ist vor von der Krise in der Ukraine überlagert. Die Spannungen dort haben auch zu neuen Dynamiken der Konflikte in der Region geführt. Zwischen Armenien und Aserbaidschan kocht der Konflikt um die von Armenien besetzte Region Berg-Karabach wieder gefährlich hoch. Georgien (alle drei Länder bereist der österreichische Außenminister derzeit) hat seinen eigenen Konflikt mit Russland um besetzte Gebiete und will in die NATO.

Armenien dagegen ist Russlands engster Partner im Südkaukasus – und hat statt eines EU-Assoziierungsabkommens, wie es Kiew unterzeichnet hat, die Zollunion mit Russland vorgezogen. Von einer "nicht ganz freiwilligen Entscheidung" sprach Kurz.

Vor allem vor dem Hintergrund der Krise zwischen der EU und Russland spricht der Außenminister von der Notwendigkeit, das Regelwerk der östlichen Partnerschaft zu überarbeiten. Länder dürften nicht vor die Wahl "entweder oder" gestellt werden. Bei einer Pressekonferenz mit seinem armenischen Amtskollegen Edward Nalbandian beschrieb Kurz die gegenwärtige Situation als eine, die "Beweglichkeit" von der EU erfordere.

Die Kaukasus-Reise von Kurz begann mit einem Heimspiel. Am Mahnmal für den türkischen Massenmord an Armeniern während des Ersten Weltkrieges stellte sich eine österreichische Reisegruppe ein. Nach der protokollarischen Kranzniederlegung und dem Gießen eines österreichischen Bäumchens im Gedenkhain, das Kurz’ Vorgänger Michael Spindelegger 2010 gepflanzt hatte, war Small Talk mit den Landsleuten angesagt. Mit der Verabschiedung einer Dame: "Wir sehen uns dann also in Tiflis."

In der armenischen Hauptstadt Jerewan hat Kurz zudem ein Büro der österreichischen Agentur für Entwicklungszusammenarbeit ADA eröffnet. Die entsprechende Kooperation soll intensiviert werden.

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