Sebastian Kurz (ÖVP).

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Flüchtlinge
08/29/2015

Kurz für EU-Sondergipfel "so schnell wie möglich"

EU soll gemeinsame Position beim UNO-Flüchtlingstreffen vertreten. Merkel bremst noch.

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) fordert einen Krisengipfel der Europäischen Union zur Flüchtlingskrise - und das "so schnell wie möglich". In einem Interview mit der New York Times zeigt sich Kurz unzufrieden mit dem politischen Tempo der EU: "Europa muss endlich aufwachen und erkennen, dass das ein ernstes Problem ist."

Im Zuge der Griechenland-Krise "hatten wir ein höchstrangiges Treffen nach dem anderen" erinnerte Kurz in der "NYT". "Hier vergehen Monate - und nichts passiert!"

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Was bedeutet "so schnell wie möglich"? Der nächste planmäßige EU-Gipfel wäre im Oktober, präzisierte Kurz am Samstag auf APA-Anfrage, "aber die Frage ist, ob wir noch so lange Zeit haben".

Merkel bremst noch

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat am Freitag die Wünsche nach einem Sondergipfel mit der Begründung gebremst, dass weder die EU-Innenminister noch die Kommission ihre diesbezüglichen Vorarbeiten abgeschlossen hätten. Aber: "Die Staats- und die Regierungschefs stehen bereit, sich, wenn dies notwendig ist, zu einem Sondergipfel zu treffen", sagte Merkel. "Aber ein Gipfel der Staats- und Regierungschefs muss auch gewisse Entscheidungen treffen können."

Für Kurz kein überzeugendes Argument: "Da geht es um den politischen Willen", lässt er über einen Sprecher ausrichten.

Ein weiteres Argument für einen möglichst raschen EU-Sondergipfel zur Flüchtlingsfrage ist für den Außenminister das für 30. September in New York anberaumte UNO-Flüchtlingstreffen. Kurz wird daran teilnehmen: "Es wäre wünschenswert, dass wir bei der UNO schon eine gemeinsame EU-Position haben."

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