Historischer Wendepunkt? USA und Kuba nähern sich an

Von Tobias Käufer aus Buenos Aires

Seit nunmehr fast 70 Jahren verbindet die kapitalistischen Vereinigten Staaten und das kommunistische Kuba eine tiefe ideologische Abneigung. Unter Revolutionsführer Fidel Castro (1926–2016) entwickelte sich die Karibikinsel zu einem Brückenkopf zunächst für die Sowjetunion später für Russland, Venezuela und den Iran. Erlaubt war stets, was die Amerikaner ärgerte. Und die reagieren seit Jahrzehnten humorlos mit einem Handelsembargo.

Trotz durchaus vorhandener Chancen verpassten es beide Seiten immer wieder, das Verhältnis zu entspannen. Vom damaligen Papst Franziskus angestoßen entwickelte sich zwischen den USA und Kuba während der zweiten Präsidentschaft von Barack Obama ein diplomatisches Tauwetter. Washington ging auf das Castro-Regime zu, lockerte das Embargo und verschärfte wie von Kuba gewünscht die Migrationspolitik, um das Abwandern von Arbeitskräften zu verhindern.

Doch Havanna ließ keine demokratische Öffnung erkennen, und so machte Obama-Nachfolger Donald Trump gleich zu Beginn seiner ersten Amtszeit 2017 das Fenster der Gelegenheit wieder zu. Knapp zehn Jahre später ist die Ausgangslage für Kuba noch komplizierter.

Massenexodus

Die Versorgung mit Strom und Lebensmitteln bricht immer wieder zusammen. Nach der Niederschlagung von historischen Sozialprotesten 2021 mit drakonischen Haftstrafen setzte ein erneuter Massenexodus ein. Jetzt schneidet Washington Kuba auch noch von der Ölversorgung ab, die für die Stromversorgung unverzichtbar ist. „Städte und Dörfer liegen bisweilen 40 Stunden lang im Dunkeln“, berichtet Oppositionsführer Jose Daniel Ferrer, der vor wenigen Monaten aus dem Gefängnis in die USA zwangsausgebürgert wurde, im Gespräch mit dem KURIER. Insbesondere in den Armenvierteln Kubas sei die Lage für die Bevölkerung prekär: „Die Kinder, die Rentner, die Familien, sie alle leiden Hunger.“

Die Bürgerrechtsorganisation Prisoners Defenders zählt derzeit rund 1.200 politische Gefangene auf Kuba, ein großer Teil wegen Teilnahme an den Sozialprotesten. In dieser Gemengelage will Trump Kuba zu Verhandlungen zwingen: „Das Land steht vor dem Kollaps“, sagt der US-Präsident siegesgewiss. Das wiederum stellt Kubas Kommunisten vor schwerwiegende Entscheidungen.

Regime unter Druck

Vor allem der glücklose Machthaber Miguel Diaz-Canel steht unter Druck. Dem ersten nach der Revolution geborenen Staats- und Parteichef fehlt das Charisma der Castros, die Kuba ein halbes Jahrhundert mit eiserner diktatorischer Hand regierten. Vor allem viele junge Kubaner machen Diaz-Canel für den Zusammenbruch der Volkswirtschaft verantwortlich, weil er privatwirtschaftlichen Ansätzen misstraut.

Im Hintergrund versucht ein greiser Raul Castro zu retten, was noch zu retten ist. Aber ihm gehen die Kräfte aus. Und genau darin liegt nun der Schlüssel für einen Verhandlungscoup der Amerikaner. Die dürften hinter dem Rücken von Diaz-Canel bereits längst ihre Fühler nach einer personellen Alternative suchen. Für Kubas Kommunisten wäre das eine Chance, einen Schuldigen und einen Neuanfang zu präsentieren.

Würde dieser dann Signale wie eine demokratische Öffnung und die Freilassung der politischen Gefangenen senden, wäre im Gegenzug der Weg frei für ein historisches Ende des US-Handelsembargos. Trump könnte seinen Landsleuten von den Midterm-Wahlen einen „neuen Markt“ in einem „Cuba libre“ präsentieren und hätte erreicht, was Obama verwehrt blieb.

Der Weg wäre frei für US-Investitionen, ähnlich wie sie in Venezuela nach der Entmachtung von Nicolas Maduro geplant sind. Allerdings ist das ideologische Fundament auf Kuba ein anderes als in Caracas.

Wie vor einem Jahrzehnt könnte nun wieder ein Papst zu einer Schlüsselfigur werden. Papst Leo XIV. rief die beiden ideologischen Todfeinde zum Dialog auf.

„Ich habe die äußerst beunruhigenden Nachrichten über die zunehmenden Spannungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten von Amerika, zwei Nachbarländern, erhalten“, heißt es in einem Beitrag des Papstes auf der Plattform X. Die Kubanische Bischofskonferenz hält die Gefahr eines „sozialen Chaos“ in Kuba für „real“.