Politik | Ausland
10.06.2014

Kiew und Moskau für Deeskalation

Achtstündige Verhandlungen über Preis und Schulden-Begleichung enden ergebnislos.

Es ist besser zu tanzen, als zu kämpfen", das ist das Motto in einem neuen Video vom Chor der Roten Armee. Am Ende des Clips werden die ukrainische und die russische Flagge miteinander verknotet. Man könnte das als "Friedensappell an das Brudervolk" verstehen, hieß es im russischen Verteidigungsministerium.

Während im Osten der Ukraine die Kämpfe auch am Dienstag weitergingen (40 getötete prorussische Separatisten), hörte man zumindest aus der Diplomatie – und in Videobotschaften – versöhnlichere Worte. Vertreter Russlands und der Ukraine sprachen auf mehreren Ebenen miteinander. Zunächst gab es aber keine neuen Erfolge. Vor allem im Gasstreit – unter Vermittlung von EU-Energiekommissar Günther Oettinger – kam es auch am Dienstag zu keiner Einigung. Die Gespräche wurden auf Mittwoch vertagt.

Streit um den Gaspreis

Die Ukraine, die Russland 4,5 Mrd. Dollar schuldet, will die in einem Vertrag 2009 ausgehandelten 485 Dollar je 1000 Kubikmeter Gas nicht bezahlen, sondern maximal 268,5 Dollar. Diesen Preis hatte Moskau dem Ex-Präsidenten Janukowitsch gewährt. Russland ist jetzt bereit, mit seiner Forderung auf 380 Dollar herunterzugehen – vorausgesetzt Kiew zahlt seine Schulden.

Russlands Außenminister Lawrow traf am Dienstag seine Amtskollegen aus Deutschland und Polen, Frank-Walter Steinmeier und Radoslaw Sikorski, in St. Petersburg. Dass Präsident Petro Poroschenko in der Ostukraine einen Hilfskorridor einrichten lassen will, begrüßt Lawrow. Kiew unternimmt dort seit einigen Tagen eine "Anti-Terror-Operation" gegen Separatisten und will so Zivilisten die Flucht erleichtern.

Doch Lawrow drohte Kiew: Sollte die Ukraine das geplante EU-Assoziierungsabkommen unterzeichnen, verliere sie die Handelserleichterungen, die sie im Rahmen der GUS genieße.