Politik | Ausland
05.05.2018

Katalonien: Separatisten halten an Puigdemont fest - Wahl bis 14. Mai

Bereits vier Versuche zur Regierungsbildung gescheitert.

Die Partei von Carles Puigdemont will den katalanischen Separatistenführer erneut als Kandidaten für das Amt des Regierungschefs in der spanischen Konfliktregion aufstellen. Man strebe eine Abstimmung im katalanischen Parlament bis zum 14. Mai an, erklärte der Sprecher der Partei JuntsXCat (Gemeinsamen für Katalonien), Eduardo Pujol, am Samstagabend nach einem Treffen in Berlin.

Entweder im Exil oder in U-Haft

An dem Treffen nahmen Puigdemont und separatistische Abgeordnete und Parteikollegen teil. Seit der Neuwahl im Dezember scheiterten bisher vier Versuche der Regierungsbildung. Die ernannten Kandidaten - darunter beim ersten Versuch im Jänner auch Puigdemont - lebten entweder im Ausland im Exil oder saßen in Untersuchungshaft. Das Verfassungsgericht hatte aufgrund eines Anfechtungsantrags der Zentralregierung im Jänner bestätigt, dass sich ein Kandidat für das Amt des Regionalchefs persönlich im Parlament in Barcelona wählen lassen muss.

Nach Belgien geflohen, in Schleswig-Holstein festgenommen

Der 55-jährige Puigdemont war nach dem illegalen Unabhängigkeitsreferendum vom 1. Oktober und seiner anschließenden Amtsenthebung nach Belgien geflohen. Am 25. März wurde er aufgrund eines Europäischen Haftbefehls im norddeutschen Bundesland Schleswig-Holstein festgenommen. Nun muss die deutsche Justiz entscheiden, ob er an Spanien ausgeliefert wird. Allerdings wurde die Auslieferung wegen des Vorwurfs der "Rebellion" bereits abgelehnt. Damit könnte die spanische Justiz ihn bei einer Auslieferung nur noch wegen des weniger schwer wiegenden Vorwurfs der "Untreue" belangen.