Karas wieder Vizepräsident des EU-Parlaments

Der ÖVP-Delegationsleiter Othmar Karas ist am Mittwoch in Straßburg zu einem der 14 Vizepräsidenten des Europaparlaments gewählt. ÖVP-Chef und Ex-Kanzler Sebastian Kurz bezeichnete Karas als starke Stimme für ein starkes Österreich in einem starken Europa. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) würdigte die Erfahrung von Karas.

Der Europaabgeordnete der Volkspartei ist bereits zum zweiten Mal zu einem der Vizepräsidenten bestellt worden. Diesmal erhielt er 477 der 751 Abgeordnetenstimmen.

Karas: Demokratie in Gefahr

Er wolle sich dafür einsetzen, dass bei jeder Entscheidung auf europäischer Ebene das Europaparlament an Bord ist, betonte er. Karas sprach von einer Weggabelung. Die liberale Demokratie sei gefährdet. Dies liege an neuen Formen des Autoritarismus, neuen Formen der Kommunikation, dem Erstarken des Populismus sowie den "Hinterzimmermauscheleien der EU-Staats- und Regierungschefs".

Kritisch äußerte Karas sich über das nicht beim EU-Gipfel berücksichtigte Spitzenkandidatenmodell bei der Nominierung des EU-Kommissionspräsidenten.