Politik | Ausland
05.10.2018

Juncker in Wien: "Es ist schnell zu spät, wenn niemand aufsteht"

Der EU-Kommissionspräsident kritisierte beim Besuch der Wiener Hauptsynagoge "einige politische Kräfte" in Österreich.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am heutigen Freitag die Wiener Hauptsynagoge besucht und dort den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG), Oskar Deutsch, getroffen. Er wolle damit die Solidarität der EU-Kommission mit der jüdischen Gemeinschaft zum Ausdruck bringen, die wieder verstärkt unter Druck stehe, forderte Juncker ein "Aufstehen gegen Antisemitismus".

"Der Antisemitismus ist Teil der Ausschlussbewegung, die es gerade in Europa gibt. Man lehnt jene ab, die anders sind", sagte Juncker. Dabei seien Juden schließlich nicht anders als andere Österreicher und Europäer. Noch vor ein paar Jahren hätte er sich nicht vorstellen können, dass überall in Europa bald wieder antisemitische "Spurenelemente" grassieren würden und die Scheu abnehme, Juden zu beschimpfen, sagte der frühere luxemburgische Ministerpräsident. Das gelte vor allem auch für "einige politische Kräfte" Österreich. Deshalb habe er sich gerade eine Synagoge in Wien ausgesucht, um ein Zeichen zu setzen.

Rechtsruck in Europa

Auf die Frage, ob er einen Rechtsruck bei den Europawahlen nächsten Mai erwarte, sagte er, dass dies nicht auszuschließen sei. Deshalb müsse man sich gegen die aktuellen Entwicklungen einsetzen, bevor es zu spät sei. "Und es ist schnell zu spät, wenn niemand aufsteht," sagte Juncker.

Auf Nachfrage reagierte Juncker auch auf die harsche persönliche Kritik des italienischen Innenministers Matteo Salvini, der am Freitag Medienangaben zufolge gesagt hatte: "Leute wie Juncker und Moscovici haben Europa und Italien ruiniert." Er hoffe, Salvini würde nie in die Lage kommen "den Trümmerhaufen zu beseitigen", replizierte Juncker in ironischer Anspielung auf eine mögliche neue Eurokrise durch hohe Schuldenstände.