Jair Bolsonaro.

© APA/AFP/EVARISTO SA

Politik Ausland
11/22/2019

Brasiliens Rechtsaußen-Präsident Bolsonaro gründet neue Partei

Staatspräsident will mit neuer Bewegung das Recht auf Waffenbesitz stärken und den Sozialismus bekämpfen. Parteichef wird sein Sohn Flávio.

Brasiliens rechter Präsident Jair Bolsonaro hat eine neue Partei gegründet. Die Aliança pelo Brasil (Allianz für Brasilien) trete gegen "Kommunismus, Globalismus und jede Ideologie ein, die sich gegen die natürliche Ordnung richtet", sagte der Staatschef bei der Gründungsfeier am Donnerstag.

Die Partei soll künftig von dem Präsidenten und seinem Sohn Flávio Bolsonaro geführt werden. Bolsonaro war zuletzt aus seiner bisherigen Partei PSL ausgetreten.

Bolsonaro wechselte zigfach Partei

Um künftig bei Wahlen antreten zu können, muss die neue Partei nun 500.000 Unterschriften in mindestens neun Bundesstaaten sammeln. Die Listen müssen dann vom Obersten Wahlgericht geprüft und beglaubigt werden. Während seiner Zeit als Abgeordneter wechselte Bolsonaro häufig seine politische Heimat: Insgesamt saß er für neun verschiedene Parteien im Parlament.

Im Programm der neuen Partei heißt es, dass sie "Gottes Platz im Leben, in der Geschichte und in der Seele des brasilianischen Volkes anerkennt" und sie sich für das Recht auf Waffenbesitz einsetzt. Zudem lehne die Allianz für Brasilien Sozialismus und Kommunismus ab. Anhänger der neue Partei skandierten bei der Gründungsveranstaltung: "Unsere Fahne wird niemals rot sein".

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