Nach Bersani-Abgang

Italien: Mitte-links-Block in der Krise

Democratic Party members sit at the end of the second day of the presidential election, in the lower house of the parliament, in Rome April 19, 2013. Italy's centre-left failed in its bid to elect former Prime Minister Romano Prodi as president in the fourth round of voting on Friday, falling well short of a majority of the 1,007 electors in parliament. REUTERS/Max Rossi (ITALY - Tags: POLITICS ELECTIONS)
© Reuters/MAX ROSSIDemocratic Party members sit at the end of the second day of the presidential election, in the lower house of the parliament, in Rome April 19, 2013. Italy's centre-left failed in its bid to elect former Prime Minister Romano Prodi as president in the fourth round of voting on Friday, falling well short of a majority of the 1,007 electors in parliament. REUTERS/Max Rossi (ITALY - Tags: POLITICS ELECTIONS)
Zurzeit deutet alles darauf hin, dass es zu einer Mehrparteien-Regierung kommen könnte.
21.04.13, 18:16
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„Willkommen zurück, Opa Giorgio“, titelte die Turiner Tageszeitung La Stampa nach der Wiederwahl von Italiens Staatspräsidenten Giorgio Napolitano. Die Umzugskoffer im Quirinal waren bereits gepackt, in Kürze hätte der 87-Jährige in den Ruhestand treten sollen. Doch nachdem der Altmeister der italienischen Politik dem Drängen nach einer zweiten Amtszeit nachgab, wartet in diesen Tagen die nächste große Herausforderung: Napolitano muss erneut eine Beratungsrunde für die Bildung einer tragfähigen Regierung starten.

Vor einigen Wochen war der Ex-Kommunist an seiner Mission gescheitert. Er hatte daraufhin einen Weisenrat zur Ausarbeitung eines Reformprogramms, das ein neues Wahlgesetz, Wirtschaftsmaßnahmen und Kostenreduktion der Polit-Ausgaben vorsieht, eingesetzt.

Italien: Mitte-links-Block in der Krise
© APA/ETTORE FERRARI
epa03494647 Pier Luigi Bersani, the leader of the Italian Democratic Party (PD), during his speech at the Capranica Theater in Rome, Italy, 02 December 2012. It emerged 02 December 2012 that Bersani was the overwhelming winner of the primary election staged by centre-left parties to select a prime ministerial candidate. With votes counted in almost 75 per cent of polling stations, Bersani was ahead with 60.9 per cent against 39.1 per cent for his challenger, Florence Mayor Matteo Renzi, a wider-than-expected victory margin. EPA/ETTORE FERRARI EPA/ETTORE FERRARI
Nach dem Rücktritt von Mitte-links-Chef Pierluigi Bersani und dem Führungsgremium seiner „Demokratischen Partei“ (PD) hat sich das Szenario aber geändert. Bersani hatte sich stets vehement gegen eine Koalition mit dem Mitte-rechts-Bündnis von Silvio Berlusconi gewehrt. Doch nach seinem Abgang stehen die Türen für ein „governissimo“, eine Große Koalition, wieder offen.

„Verrat“

Bersani verlor zunehmend die Führung über seine Partei. Die internen Konflikte innerhalb der diversen Gruppierungen der Linken traten bei der Präsidentenwahl offen zutage. „Jeder Vierte unter uns hat Verrat geübt“, musste der erfolglose Parteichef nach dem Debakel seiner gescheiterten Präsidenten-Anwärter Marini und Prodi schließlich eingestehen. „In der Demokratischen Partei ist ein Selbstzerstörungsprozess im Gange, wo momentan jeder gegen jeden kämpft und großes Misstrauen herrscht“, so ein Polit-Beobachter.

Italien: Mitte-links-Block in der Krise
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Democratic party (PD) member and mayor of Florence Matteo Renzi speaks onstage in Verona September 13, 2012. Renzi announced Thursday that he would run in the upcoming center-left primaries to be premier candidate in next year's elections. REUTERS/Giorgio Benvenuti (ITALY - Tags: POLITICS ELECTIONS)
Vizechef Enrico Letta wird die Partei bis zum nächsten Kongress führen, wo ein neuer Vorsitzender gewählt wird. „Jetzt hat die PD die Möglichkeit zu einem echten Wandel, ohne Angst. Wir werden uns bemühen“, kommentierte der Florentiner Bürgermeister Matteo Renzi, der Bersani ohnehin längst „verschrotten“ wollte. Es wird damit gerechnet, dass sich Renzi auf eine Kandidatur für den Parteivorsitz der Linken vorbereitet.

Die Linkspartei SEL von Niki Vendola wendet sich jedenfalls vom Mitte-links-Bündnis ab und geht eigene Wege.

Zurzeit deutet alles darauf hin, dass es zu einer Mehrparteien-Regierung aus PD, Mitte-rechts-Allianz und dem Zentrumsblock von Mario Monti kommen könnte. Als mögliche Regierungschefs sind Ex-Premier Giuliano Amato oder Innenministerin Anna Cancellieri im Gespräch.

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