Politik | Ausland
09.04.2018

Italien: Fünf Sterne sagen nein zu Berlusconi und Lega-Verhandlungen

© Bild: REUTERS / TONY GENTILE

Di Maio: "Keine Allianz mit Berlusconi". Absage an Verhandlungen mit Lega.

Der Chef von Italiens populistischer Lega, Matteo Salvini hat nach den Parlamentswahlen am 4. März eine Absage vom Fünf Sterne-Spitzenkandidaten, Luigi Di Maio, erhalten. Eine Regierung mit der rechten Formation um Ex-Premier Silvio Berlusconi schloss Di Maio aus.

"Die Italiener fordern von uns eine Regierung und wir müssen etwas unternehmen", sagte Salvini bei einer Wahlveranstaltung in Udine in Hinblick auf die Regionalwahlen in Friaul-Julisch Venetien am 29. April. Sollte es keine Einigung geben, müsse es zu Neuwahlen kommen, warnte Salvini. Einem Wähler sagte Salvini, die Chancen einer Regierungsallianz zwischen seiner Partei und der Fünf-Sterne-Bewegung stünden bei 51 Prozent. Prompt kam die Antwort Di Maios per Facebook. Wenn sich die Lega nicht von der Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi löse, stünden die Chancen für eine Regierung auf Null.

Salvini lässt sich jedoch nicht entmutigen. "Demut, Kohärenz und Vernunft: Um ein Land zu regieren, braucht man diese Tugenden. Mit Arroganz und Egoismus baut man für das Wohl Italiens nichts auf", kommentierte Salvini. Wenn Di Maio gewillt ist, die Stimmen der Wählerschaft zu respektieren, gibt es keine Alternative zu einer Allianz mit der Lega.

Verkehrsminister Graziano Delrio, Spitzenpolitiker der Demokratischen Partei (PD), warnte indes, dass Italien nicht zu lange ohne Regierung bleiben könne. Die PD hat mit 18 Prozent der Stimmen die Parlamentswahlen verloren.

Noch unklar ist inzwischen wann Staatschef Sergio Mattarella eine neue Konsultationsrunde zur Regierungsbildung starten wird. Wie aus informierten Kreisen verlautete Berichte ergeben, könnten die Gespräche am Donnerstag oder Freitag beginnen. Eine erste zweitägige Konsultationsrunde war am Donnerstag erfolglos zu Ende gegangen.