Politik | Ausland
16.05.2018

Italien: Fünf-Sterne-Gründer Grillo für Euro-Referendum

Der Parteivorsitzende nennt die EU reformbedürftig und fordert ein Referendum über den Euro-Austritt ein.

Der Gründer von Italiens populistischer Fünf-Sterne-Bewegung, Beppe Grillo, hat sich für ein Referendum über den Verbleib seines Landes in der Eurozone ausgesprochen. "Wir sind für ein beratendes Referendum. Eine gute Idee könnten zwei Euro-Systeme sein, eines für Nord- und eines für Südeuropa", so Grillo in einem Interview mit dem Magazin Newsweek.

Grillo betonte, er lasse sich vom Schweizer Modell der direkten Demokratie inspirieren. "Die EU hat in der Vergangenheit viele Verdienste gehabt, heute ist sie dysfunktional. Sie ist reformbedürftig. Das EU-Parlament hat keinerlei Macht, die Beschlüsse werden von den EU-Kommissaren gefasst. Wenn man schaut, wer in den Kommissionen sitzt, findet man einen Politiker, der von sieben Lobbisten umringt ist. Man kann raten, wer die Beschlüsse fasst", sagte der Genueser Starkomiker, der die Fünf-Sterne-Bewegung 2009 gegründet hatte.

Austrittspläne im Koalitionsprogramm?

Die Spitzen der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega dementierten jedoch zuvor veröffentlichte Berichte darüber, dass sie sich in ihrem Entwurf für ein gemeinsames Koalitionsprogramm verpflichten wollen, Vorkehrungen für Italiens Austritt aus der EU-Währungsunion zu treffen. Der Entwurf, der der Huffington Post Italia vorliegt, sei eine alte Version, die bereits mehrmals geändert worden, so Fünf Sterne-Chef Luigi Di Maio. Man müsse jedoch vieles mit Europa neu verhandeln. Es werde Angriffe von allen Seiten geben.

Grillo zeigte sich zuversichtlich, dass eine Regierung aus seiner Bewegung und der rechten Lega zustande kommen werde. Die beiden Parteien kommen bei der Bildung einer neuen italienischen Regierung nur schleppend voran. Auf dem Weg zur einer Koalitionsregierung sind bei den Verhandlungen über das Programm mehrere Differenzen aufgetreten, etwa bei den Themen Infrastruktur, Einwanderung und bei den Beziehungen zur EU.

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani warnte vor den "gefährlichen Folgen" eines Austritts Italiens aus dem Währungsraum. "Italiens Euro-Austritt wäre für die Familien, ihre Ersparnisse, für die Arbeitnehmer sowie für die Klein- und Mittelunternehmen sehr schädlich. Wir müssen den Euro-Raum reformieren und ihn nicht verlassen", so Tajani auf Twitter.