Forza Italia: Berlusconis damaliges Comeback in die Politik

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Italien
02/05/2015

Berlusconi steht wieder vor den Scherben seiner Partei

Die Präsidentschaftswahl bringt den Cavaliere unter Druck: Er wird von jungem Aufsteiger herausgefordert.

Die Wahl des neuen Präsidenten Sergio Mattarella bedeutete für die Forza Italia eine Blamage - und in der fragilen Politiklandschaft Italiens führt so etwas schnell ins Chaos. Die Führungsstrategie des Parteigründers Silvio Berlusconi wird offen von dem Jungstar der Partei, Raffaele Fitto, kritisiert. Dieser fordert eine komplette Neubesetzung der Spitzenpositionen in der rechtskonservativen Partei, die seit Monaten in einer schweren Krise steckt.

Fitto, 45-jähriger Aufsteiger am Mitte-Rechts-Firmament, griff Berlusconi heftig an und warf ihm vor, Premier Matteo Renzi nicht daran gehindert zu haben, im Alleingang seinen Präsidentenkandidaten Mattarella durchzubringen. Damit habe Renzi auf eklatante Weise den Pakt ignoriert, der seit einem Jahr die Zusammenarbeit zwischen seiner Demokratischen Partei (PD) und der Forza Italia in puncto Reformen regelt.

"Nach den riesigen Fehlern der letzten Tage muss es zu einem Wechsel an der Parteispitze kommen", verlangte Fitto. Die Fraktionschefs der Forza Italia im Parlament, Renato Brunetta und Paolo Romani, reichten am Mittwoch ihren Rücktritt ein, der jedoch von Berlusconi abgelehnt wurde Die Turbulenzen in seiner Partei könnten Berlusconi dazu veranlassen, den Pakt mit Renzi infrage zu stellen. "Von nun an werden wir nur für jene Gesetzentwürfe stimmen, die uns voll überzeugen", hatte der Medienzar schon am Dienstag betont.

Auswirkungen auf ganz Italien

"Der Pakt mit Renzi ist in die Brüche gegangen. Nachdem, was mit der Präsidentenwahl geschehen ist, fühlen wir uns nicht mehr verpflichtet, den Reformenweg vollständig zu unterstützen", betonte Berlusconis politischer Berater Giovanni Toti. Die Forza Italia sei eine wesentliche Kraft im Parlament und werde den Reformkurs beeinflussen können.

Renzis Demokratische Partei (PD) lässt die Aussicht auf ein Ende des Pakts mit Berlusconi kalt. "Umso besser, wenn der Pakt beendet ist. Der Reformenweg ist für uns ohne Berlusconi viel einfacher", kommentierte die stellvertretende PD-Vorsitzende Debora Serracchiani.

Der Premier muss in der Abgeordnetenkammer noch seine Wahlgesetzreform durchbringen. Außerdem steht noch eine Senatsreform in der Warteschleife, die die Überwindung des Systems aus zwei gleichberechtigten Parlamentskammern vorsieht. Ohne die Unterstützung der Forza Italia hätte Renzi größere Schwierigkeiten, seine Reformanliegen im Parlament unter Dach und Fach zu bringen.

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