Israels Armee rüstet sich für "Tag des Zorns" der Palästinenser

Tausende Palästinenser haben am Dienstag im Westjordanland gegen den Kurswechsel der USA protestiert, wonach israelische Siedlungen in den Palästinensergebieten nicht per se gegen internationales Recht verstießen. In Städten wie Ramallah, Tulkarem, Bethlehem und Hebron versammelten sich die Menschen zu Märschen, die zu israelischen Militärsperren führen sollten.

Palästinensische Fraktionen, vor allem die Fatah-Bewegung des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas, hatten zu einem „Tag des Zorns“ aufgerufen. Es wurde mit Konfrontationen gerechnet, nach Angaben des Armeesenders verstärkte das israelische Militär die Präsenz an Kontrollpunkten im Westjordanland.

Grünes Licht für Siedlungsbau

US-Außenminister Mike Pompeo hatte vergangene Woche erklärt, der Bau von israelischen Siedlungen im Westjordanland sei aus Sicht der USA „nicht per se unvereinbar mit internationalem Recht“. Damit rückte er von der bisherigen US-Haltung in dieser Frage ab.

Israel hatte 1967 während des Sechstagekriegs unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert. Dort leben heute mehr als 600.000 israelische Siedler in mehr als 200 Siedlungen. Die Palästinenser beanspruchen das Gebiet als Teil eines unabhängigen Staates.

Der palästinensische Außenminister Riad al-Maliki verurteilte die US-Entscheidung am Montag bei einem Treffen der Arabischen Liga als „illegal“. Der Schritt zeige die beispiellose Befangenheit der Regierung von US-Präsident Donald Trump in Bezug auf Israel. Der UN Sicherheitsrat hatte 2016 einen kompletten Stop des israelischen Siedlungsbaus gefordert.