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Nach Absage
12/04/2015

Israel: "Österreich wird Jerusalem nicht teilen"

Nach der Absage des Besuchs von Reinhold Mitterlehner empört sich die Regierung in Jerusalem.

Der israelische Wissenschaftsminister Ofir Akunis hat sich nach der Absage des Besuchs von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) empört geäußert. "Österreich wird Jerusalem nicht teilen", sagte Akunis, der der rechten Likud-Partei von Regierungschef Benjamin Netanyahu angehört, am Freitag nach Angaben israelischer Medien.

Nach israelischer Darstellung habe es Mitterlehner abgelehnt, Akunis in seinem Ministerium auf von Israel besetztem Gebiet in Ostjerusalem zu treffen. "Entweder das Treffen findet in Ostjerusalem statt oder es findet nirgendwo statt", wurde der israelische Minister am Freitag von der Webseite The Jewish Press zitiert. Die Oberösterreichischen Nachrichten berichteten in ihrer Freitag-Ausgabe ebenfalls, das Beharren der Israelis auf einem Treffen in Ostjerusalem habe zur Absage Mitterlehners geführt.

"Terminproblem"

Der Vizekanzler sollte am Samstag nach Israel reisen und dort unter anderem ein Abkommen zur wissenschaftlichen Kooperation unterzeichnen. Ein Sprecher Mitterlehners, der als Wirtschaftsminister auch die Wissenschaftsagenden im Ressort hat, sprach bezüglich der Absage der Israel-Reise von "Terminproblemen".

Das diplomatische Klima zwischen Israel und der EU ist derzeit angespannt. Für Differenzen sorgte etwa die Aufforderung der EU-Kommission an die Mitgliedsstaaten, künftig Produkte aus israelischen Siedlungen im Westjordanland, den Golanhöhen sowie Ostjerusalem als solche zu kennzeichnen. Aus europäischer Sicht sind diese Gebiete völkerrechtswidrig besetzt. Die Siedlungen gelten als Hindernis für die Errichtung eines Palästinenserstaates und einem dauerhaften Frieden im Nahen Osten.

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