Obama will Befugnis für Krieg gegen den IS

US-Präsident Barack Obama hat den Kongress am Mittwoch um weiterreichende Befugnisse für den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat gebeten. In einem Brief schrieb Obama, ein solcher Schritt würde "der Welt zeigen, dass wir in unserer Entschlossenheit vereint sind", die Extremistengruppe zu besiegen.

Der US-Präsident zeigte sich zudem überzeugt, dass ein Sieg möglich sei. Die sogenannte "Autorisierung zum Einsatz militärischer Gewalt" käme einer weltweiten Kriegserklärung gegen die IS-Miliz gleich. Sollte das Dokument von beiden Parlamentskammern angenommen werden, würde es Obama politische Rückendeckung geben und den Einsatz gegen die Dschihadisten auf eine festere rechtliche Grundlage stellen. Begrenzte Bodeneinsätze sollen möglich sein, eine Invasion schließt das Dokument aber aus.

Die IS-Terrorbanden stellten eine Bedrohung für den Irak, Syrien und den Mittleren Osten dar, schrieb Obama an den Kongress. Werde sie nicht unter Kontrolle gebracht, könnte sie auch die USA selbst bedrohen. Die IS-Miliz hatte im Sommer weite Gebiete des Iraks und Syriens in ihre Gewalt gebracht, zuletzt aber angesichts der Luftangriffe einer US-geführten internationalen Militärkoalition an Boden verloren.

Drei Jahre

Das von Obama angestrebte Mandat soll für drei Jahre gelten und sieht vor, dass der Präsident dem Parlament alle sechs Monate Bericht über die Einsätze gegen die Miliz erstattet. Eine geografische Einschränkung beinhaltet das Dokument nicht. Allerdings schließt es die längerfristige Entsendung von Bodentruppen zu Kampfeinsätzen wie zuvor im Irak oder in Afghanistan aus. Während Rettungsmissionen oder Einsätze von Spezialkräften erlaubt bleiben, ist damit eine groß angelegte Intervention oder die Entsendung von Friedenstruppen nicht gedeckt. Obama gab nach Übermittlung des Antrags an den Kongress an, die Militärallianz gegen den IS befinde sich "in der Offensive" und werde den Kampf gewinnen. Zugleich versicherte er, die USA nicht "in einen weiteren langen Krieg am Boden" hineinzuziehen.