Irans Parlamentspräsident sagte Treffen mit deutschem Vizekanzler ab

Das für Dienstag angesetzte Treffen mit Parlamentspräsident Ali Larijani sei abgesagt worden, teilte eine Sprecherin Gabriels kurz vor dessen Abreise aus Teheran mit. Gründe seien nicht genannt worden. Gabriel hatte sich kritisch zur Menschenrechtslage im Iran sowie zu dessen Syrien-Politik geäußert. Während seines Iran-Besuchs sprach sich der deutsche Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzende auch erneut für die Unterstützung der Reformkräfte um Präsident Hassan Rouhani aus.

Keine Vorbedingungen

Bereits vor der Reise hatte Gabriel dem Spiegel gesagt: "Ein normales, freundschaftliches Verhältnis zu Deutschland wird erst dann möglich sein, wenn Iran das Existenzrecht Israels akzeptiert." Dafür hatte ihn auch das Außenministerium in Teheran kritisiert. Gabriel hatte im Iran auch den Syrien-Krieg mehrfach angesprochen und die Islamische Republik dabei in die Pflicht genommen. Der erzkonservative iranische Justizchef und Bruder des Parlamentspräsidenten, Amoli Larijani, hatte daraufhin den Besuch Gabriels scharf kritisiert. "Falls ich in der Regierung oder Außenminister wäre, hätte ich dieser Person nicht erlaubt, ins Land zu reisen", sagte Amoli Larijani am Montag. Auch das iranische Außenministerium hatte Gabriel kritisiert. Der Iran sei ein unabhängiger Staat, der keinem Land erlaube, irgendwelche Vorbedingungen zu stellen. Teheran habe eine transparente und für die Region konstruktive Außenpolitik, die in der Zwischenzeit allen Ländern bekannt sein sollte. Dazu gehöre auch die Unterstützung Palästinas und Nichtanerkennung Israels. Auch ein Treffen Gabriels mit Präsident Hassan Rouhani fand, anders als bei seinem ersten Teheran-Besuch im Juli 2015, nicht statt.