Iranischer Außenminister führt in Brüssel Gespräche zu Atomdeal
Javad Zarif, Irans Außenminister.
Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif ist am Dienstag zu Gesprächen mit EU-Vertretern über die Zukunft des von den USA aufgekündigten Atomabkommens eingetroffen. Zarif traf am Vormittag zuerst die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, wie deren Pressestelle mitteilte. Zarif sprach von "konstruktiven Gesprächen".
Gegen 18.30 Uhr berät sich Mogherini dann mit den Außenministern der drei europäischen Unterzeichnerstaaten des Abkommens aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Alle vier werden anschließend mit Zarif zusammenkommen. Dieser sagte nach dem Gespräch mit Mogherini, dass die Verhandlungen "in die richtige Richtung" gingen. Sie sollten in den nächsten zwei Wochen fortgesetzt werden.
Ausgleich für US-Sanktionen
Ziel der Gespräche ist es zu verhindern, dass nach den USA auch der Iran aus dem Atomabkommen aussteigt, das den Bau von Atomwaffen durch Teheran verhindern soll. Die iranische Seite hat den Europäern am Sonntag 60 Tage Zeit gegeben, Garantien auszusprechen, damit sie trotz des US-Ausstiegs an dem Abkommen festhalten könne. Dabei geht es auch um einen Ausgleich für von Washington wiedereingeführte Wirtschaftssanktionen.
Irans Außenminister traf zunächst die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini (r.).
Die EU-Seite lotet dabei derzeit Möglichkeiten aus, wie europäische Unternehmen sich weiter im Iran engagieren können, ohne selbst Ziel der US-Sanktionen zu werden. Die Iran-Frage wird auch eine zentrale Rolle beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Mittwochabend im bulgarischen Sofia spielen.
Keine Zauberlösung
Ein hochrangiger EU-Vertreter sagte am Dienstag, es gebe "keine Zauberlösung", um EU-Firmen weiter Geschäfte mit Iran zu ermöglichen. Es gebe ein "kompliziertes und umfassendes Muster von Optionen" sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene. Deshalb werde für die Frage "einige Zeit benötigt".
Der EU-Vertreter verwies auf eine europäische Verordnung von 1996, die es den Firmen verbieten würde, sich an die US-Sanktionen zu halten und sie vor einem Vorgehen der US-Behörden schützen soll. Erwogen wird demnach von einigen Mitgliedstaaten auch die Nutzung "spezieller Finanzinstrumente", um die Abwicklung von Geschäften mit Teheran weiter möglich zu machen.
US-Präsident Donald Trump hatte am vergangenen Dienstag den Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen verkündet, das die fünf UN-Vetomächte und Deutschland 2015 mit dem Iran geschlossen hatten. Durch dieses wurden eine Reihe von Wirtschafts- und Handelssanktionen gegen den Iran aufgehoben. Teheran ließ im Gegenzug regelmäßige internationale Kontrollen seiner Atomanlagen zu.
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