Iran: Zarte Fortschritte bei Wiener Gesprächen

Bei den Gesprächen in Wien zur Rettung des Atomabkommens habe es Fortschritte gegeben. Diese seien aber unzureichend gewesen, erklärte der iranische Vizeaußenminister Abbas Araqchi am Freitag im Palais Coburg vor Journalisten. Teheran werde daher wahrscheinlich an seinem Kurs bezüglich eines schrittweisen Rückzugs aus dem Atomdeal festhalten.

"Es war ein Schritt vorwärts, aber nicht genug und hat die Erwartungen des Iran nicht erfüllt", sagte der iranische Delegationsleiter nach den Verhandlungen. "Ich werde Teheran berichten und die endgültige Entscheidung muss Teheran treffen", so Araqchi.

Beratung über Rettung des Abkommens

Der Iran erkenne an, dass die von Deutschland, Großbritannien und Frankreich organisierte Finanzplattform Instex, die den Handel mit dem Iran anschieben und grundsätzlich erleichtern soll, nun arbeitsfähig sei. Entscheidend sei, dass sie auch beim Ölexport helfe, sagte Araqchi. Es werde wohl schon in allernächster Zeit ein weiteres Treffen der verbliebenen Partner des Abkommens auf ministerieller Ebene geben.

Die hochrangigen Diplomaten aus Deutschland, Russland, Großbritannien, Frankreich, China und der EU hatten mit Araqchi über die eigentlich angestrebte Rettung des Abkommens beraten. Das Treffen fand in einem hoch brisanten Umfeld statt. Es wird erwartet, dass der Iran in Kürze zwei zentrale Auflagen des Atomabkommens von 2015 verletzen wird. Dadurch wird das ohnehin vom Scheitern bedrohte Abkommen, aus dem die USA 2018 ausgestiegen sind, erneut massiv auf den Prüfstand gestellt werden.

Streit zwischen Iran und USA

Der Atom-Deal soll Teheran am Bau einer Atombombe hindern. Im Gegenzug war der Abbau von Handelssanktionen vereinbart worden. Der Iran hatte deswegen einen starken Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen erwartet. Die USA hatten jedoch nach ihrem einseitigen Ausstieg aus dem Atomabkommen erneut Sanktionen gegen den Iran verhängt und versuchen, das Land finanziell auszutrocknen und von den Weltölmärkten abzuschneiden.