Iran-USA: Wer dreht wem den Ölhahn zu?

Wenn sich Donald Trump in seinen Twitter-Tiraden endgültig auf Großbuchstaben beschränkt, hat er entweder wirklich schlechte Laune oder massiven politischen Druck – oder eben beides zusammen. „Konsequenzen, wie sie in der Geschichte nur wenige erlebt haben“, drohte der US-Präsident seinem iranischen Amtskollegen Hassan Rohani an. Schließlich hatte der am Wochenende wiederum Trump gewarnt, „nicht mit dem Schwanz des (iranischen) Löwen zu spielen“.

Der Konflikt, der da – zumindest verbal – zu eskalieren droht, dreht sich im Kern um Irans Öl- und Gasexporte und die heikelste Passage auf deren Weg auf die internationalen Energiemärkte: die Straße von Hormus. Schon im Mai hatte der US-Präsident den Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran verkündet und alle US-Sanktionen gegen das Land wieder in Kraft gesetzt. Anfang Juni legte er nach und kündigte an, ab November alle Länder, die Öl und Gas aus dem Iran importieren würden, mit Sanktionen, also etwa Strafzöllen zu belegen.

China im Visier

Das betrifft zu allererst China, wichtigster Importeur iranischen Erdöls, aber auch Indien und Europa, das fast 20 Prozent aller iranischen Ölexporte bezieht.

Eine massive Drohung also, die aber die USA ziemlich rasch abschwächten. Man werde sich mit allen Ländern, die grundsätzlich bereit seien, Energieimporte aus dem Iran zu reduzieren, einzeln verständigen, machte das US-Außenministerium deutlich. China oder Indien dazu zu bringen, völlig auf Energieimport aus dem Iran zu verzichten, sei kaum möglich, schränkten Experten ein. China würde sich eine solche Maßnahme ohnehin nicht gefallen lassen, gerade in Zeiten wachsender Spannungen durch die von Trump entfachten Handelskriege. Auch der Energiemarkt könnte auf keinen Fall so rasch den Ausfall der riesigen iranischen Kapazitäten kompensieren, selbst wenn Saudi-Arabien seine Produktion rasch erhöht. Der Ölpreis würde nach Ansicht von Experten dramatisch in die Höhe schießen.

Militärische Drohung

Der iranische Präsident wiederum setzt auf eine Drohung, die das Mullah-Regime schon früher geäußert, aber natürlich nie umgesetzt hat: Die Schließung der Straße von Hormus. Auch bei seinem Besuch in Wien hatte Rohani eine solche Maßnahme angedeutet. Die iranische Marine hat allerdings nicht die Kapazitäten, um eine Blockade durchzusetzen. Lediglich könnte das in den letzten Jahren stark aufgestockte Raketenarsenal gegen Schiffe im Persischen Golf eingesetzt werden. Das aber würde fast unweigerlich eine militärische Konfrontation mit den USA auslösen. Schließlich wird durch die Meeresenge nicht nur iranisches Öl geschifft, sondern auch aus dem Irak oder den Arabischen Emiraten.

Die iranische Wirtschaft hängt gänzlich am Energieexport und damit an der Straße von Hormus. Rohani hat zwar in seiner Rede von den „vielen anderen Wegen“ gesprochen, auf denen der Iran sein Öl auf die internationalen Märkte transportieren könnte, der Öffentlichkeit bekannt aber sind diese Wege nicht. Schließlich sind große Pipeline-Projekte, etwa nach Pakistan und damit zu großen Häfen im Indischen Ozean, zwar geplant oder im Bau, aber keineswegs einsatzbereit.

Auch der Appell des iranischen Präsidenten an Nachbarstaaten wie Saudi-Arabien oder die Emirate zu besserer Zusammenarbeit wird wohl ungehört verhallen. Saudi-Arabien betrachtet den Iran mehr denn je als Erzfeind und hat sich inzwischen sogar mit Israel über eine gemeinsame Linie gegen Teheran verständigt, um etwa den iranischen Einfluss in Syrien zu bekämpfen.

Dass sich die US-Attacken gegen den Iran langfristig nicht auf Trumps Twittereien beschränken werden, machte auch US-Außenminister Mike Pompeo klar. Er verglich das Mullah-Regime mit einer Mafia und sprach offen über einen Regimewechsel: „Wenn der richtige Moment kommt, ist die Welt zum Eingreifen verpflichtet.“