Erste Sitzung des neuen Parlaments vertagt

Kurz nach Beginn der ersten Sitzung des neu gewählten irakischen Parlaments ist diese am Dienstag wieder vertagt worden. Die Abgeordneten hätten sich erst auf keinen Parlamentspräsidenten einigen können. Nach einer kurzen Pause, seien dann nur noch 75 der 328 Mandatare zurückgekehrt, damit sei das Plenum nicht länger beschlussfähig, teilte der Alterspräsident Mehdi al-Hafidh mit.

Voraussichtlich werde das Parlament in einer Woche wieder zusammenkommen, sollte es bis dahin eine Einigung geben, fügte Hafidh hinzu. Zuvor hatten die Abgeordneten auf Arabisch und auf Kurdisch ihren Eid auf die Verfassung geleistet. Ihre Hauptaufgabe wird es zunächst sein, einen neuen Regierungschef, Präsidenten und Parlamentspräsidenten zu wählen. Der umstrittene schiitische Ministerpräsident Nuri al-Maliki möchte im Amt bleiben. Schiitische, sunnitische und kurdische Politiker fordern jedoch seinen Rückzug. Sie werfen ihm vor, seine von Schiiten dominierte Regierung diskriminiere Sunniten und habe so den Boden für den Vormarsch der ISIS-Extremisten bereitet.

Hafidh hatte vor der Pause erklärte, die Abgeordneten stünden vor einer großen Herausforderung. Bereits zu Beginn der Sitzung waren nur 255 von 328 Parlamentariern anwesend. Mehrere Fraktionen boykottierten die Sitzung, weil es bisher keine Einigung über die Kandidaten für die höchsten Staatsämter gibt.