Hahn zu dreitägigem Besuch in der Ukraine

EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn bricht am heutigen Donnerstag zu einem dreitägigen Besuch in die Ukraine auf. Wie die EU-Kommission in Brüssel mitteilte, wird Hahn in Kiew Präsident Petro Poroshenko, Regierungschef Arseni Jazenjuk und Außenminister Pawlo Klimkin treffen.

Hahn begrüßte im Vorfeld die Schritte der ukrainischen Regierung zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und zur Ankurbelung der Wirtschaft. Hahn lobte außerdem die Bemühungen der ukrainischen Regierung, ihre Verpflichtungen unter dem Minsker Waffenstillstandsabkommen umzusetzen.

Hahn unterstrich die Notwendigkeit aller Seiten, die Vereinbarung bis Jahresende umzusetzen. Die EU hat die Aufhebung der im Ukraine-Konflikt gegen Russland verhängten Sanktionen an die vollständige Umsetzung des Waffenstillstandsabkommens geknüpft.

Waffenruhe wird weitgehend eingehalten

Die seit Anfang September geltende Waffenruhe im Kriegsgebiet Donbass wird nach Darstellung der Konfliktparteien weitgehend eingehalten. Bei vereinzeltem Beschuss sei ein ukrainischer Soldat verletzt worden, teilte der Präsidialamtssprecher Alexander Motusjanik am Donnerstag in Kiew mit.

Zudem sei eine Zivilistin in der von Regierungstruppen kontrollierten Ortschaft Stanyzja Luhanska bei einer Explosion mit unbekannter Ursache verletzt worden. Die prorussischen Separatisten berichteten von einer weitgehend ruhigen Lage.