Grüne wollen Europawahlkampf nicht nur gegen Anti-Europäer führen

Die europäischen Grünen wollen die Europawahl Ende Mai nicht auf die Frage verengen, ob die Wähler für oder gegen die EU sind. Damit würde man all jene Menschen ignorieren, die für Europa seien, aber einen Wandel forderten, sagte der Grüne-Spitzenkandidat, Bas Eickhout, am Mittwoch zum Wahlkampfauftakt in Brüssel.

Viele Wähler forderten eine sozialere und grünere Gesellschaft, mehr Kampf gegen Korruption und Steuervermeidung. Gegner der Grünen im Wahlkampf sei dabei vor allem die konservative Europäische Volkspartei mit ihrem Spitzenkandidaten Manfred Weber (CSU) und nicht die anti-europäischen Populisten.

Die zweite Spitzenkandidatin, Ska Keller, betonte dennoch den Druck extrem rechter Parteien: "Die Wahlen in diesem Jahr werden extrem wichtig", sagte die deutsche Grünen-Politikerin. Sie würden darüber entscheiden, in welche Richtung die EU gehen werde.

Mit Weber reden

Ob die Grünen nach der Wahl den EVP-Spitzenkandidaten Weber, der EU-Kommissionspräsident werden will, unterstützen werden, hielten sie sich am Mittwoch offen. Falls Weber bereit sei, sich inhaltlich in Richtung der Grünen zu bewegen, könne man miteinander reden und Mehrheiten im Parlament bilden. Die jetzige Große Koalition im Europäischen Parlament aus Konservativen und Sozialdemokraten wird nach der Wahl wohl keine Mehrheit mehr haben, deshalb braucht es für Mehrheiten künftig mindestens drei Fraktionen.

Die Grünen selbst erhoffen bei der Wahl sogar Zuwachs. "Wir haben eine sehr gute Chance, die größte Gruppe zu bilden, die wir je im Europaparlament hatten", sagte der Vorsitzende, Reinhard Bütikofer. Derzeit haben die Grünen 52 Sitze im Parlament; bei einem EU-Austritt Großbritanniens würden sechs wegfallen.